Autor-Archive: Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Markenrecht News
Die Grenzen der Markenschutzfähigkeit – Die Marke „smart!“ ist nicht schutzfähig
In einer Zeit, in der Marken mehr als nur ein Name oder ein Logo sind,... [weiterlesen]
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Markenrecht News
Die Grenzen der generativen KI bei der Entwicklung einer Marke
In letzter Zeit werde ich immer häufiger gefragt: Kann man generative KI nutzen, um eine... [weiterlesen]
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Arbeitsrecht News
Volkswagen bietet Mitarbeitern großzügige Abfindungen an: Bis zu 450.000 Euro möglich
Volkswagen hat eine weitreichende Entscheidung getroffen, um die Personalkosten zu reduzieren und die Effizienz zu... [weiterlesen]
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News Urheberrecht
Rechtsstreit um KI-Datensatz: Hamburgisches Landgericht verhandelt über Urheberrechtsverletzungen
Vor dem Landgericht Hamburg geht es um die Verletzung von Urheberrechten an einem der größten... [weiterlesen]
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Allgemein IT-Recht Medienrecht News Wettbewerbsrecht
Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
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Facebook als Pranger für Freier
Dass die Amerikaner ein anderes Verständnis von Privatsphäre haben als wir in Europa und speziell... [weiterlesen]
Sep
IFA 2014 die Gerichte in Berlin rüsten sich wieder.
Die IFA in Berlin findet dieses Jahr vom 5. September 2013 bis zum 10. September... [weiterlesen]
Sep
Werbung mit Selbstverständlichkeiten zum 3.
Bei der Werbung mit Selbstverständlichkeiten kann eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung drohen! Werbeaussagen sind naturgemäß stark subjektiv... [weiterlesen]
Aug
Markenrechtliche Abmahnung der Mag Instrument Inc. MAG-LITE®
Kürzlich hatten wir in einem Beratungsgespräch eine Abmahnung der der Patentanwälte Hoefer & Partner vorliegen,... [weiterlesen]
Aug
Apple Ladeneinrichtung als Marke schutzfähig.
URTEIL DES GERICHTSHOFS (Dritte Kammer) In der Rechtssache C‑421/13 betreffend ein Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 267... [weiterlesen]
Jul
BPatG Betty-Bag ./. Betty Barclay keine Verwechslungsgefahr
In der Beschwerdesache betreffend der Markensache 30 2011 046 007 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des... [weiterlesen]
Jul
Abmahnung muss bei Markenverletzungen meistens sein
Klarstellende Worte des OLG Düsseldorf zur Frage, ob eine Abmahnung erforderlich ist oder gleich eine... [weiterlesen]
Jul
Kein Anspruch auf Auskunft über Anmeldedaten gegen den Betreiber eines Internetportals
Der für das Recht der unerlaubten Handlung zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu... [weiterlesen]
Jul
Weine bekommene eigene Domainendung .vin/.wine
Bei Ihrer letzten Konferenz hat die ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) war... [weiterlesen]
Jun
Goldbär von Lindt vs Goldbären von Haribo
Das Oberlandesgericht Köln hat in dem Berufungsverfahren das erstinstanzlichen Urteil aufgehoben und eine Markenverletzung zwischen... [weiterlesen]
Jun
