Autor-Archive: Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Markenrechtliche Abmahnung „Wimpernlifting“
Wir haben eine Abmahnung der Rechtsanwälte Preu Bohlig aus Hamburg vorliegen, in der diese für... [weiterlesen]
Nov
Abmahnfalle Muster-Widerrufsbelehrung 2014
Seit dem Inkrafttreten der Gesetzesänderung betreffend das neue Widerrufsrecht zum 13.06.2014, müssen sich Online-Händler den... [weiterlesen]
Nov
BPatG: Wort-/Bildmarken Black Forest ./. Bad Toro
betreffend die eingetragene Marke Nr. 30 2012 043 188.7 [av_table purpose=‘pricing’ caption=” responsive_styling=‘avia_responsive_table’ av_uid=‘av-p9bie’] [av_row... [weiterlesen]
OLG Köln: Unlauterkeit bei der Nachahmung im Bereich Wohnmöbel
Das OLG Köln musste sich mit der Frage beschäftigen wann eine unlautere Nachahmung im Bereich... [weiterlesen]
Nov
BIO-Lebensmittel-Onlineshops müssen durch eine zuständige Öko-Kontrollstelle zertifiziert sein
In einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes Frankfurt am Main (Urteil vom 30.09.2014, Az. 14 U 201/13)... [weiterlesen]
Nov
Culinaria vs. Villa Culinaria;
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 5. Dezember 2012 durch... [weiterlesen]
Okt
Gleitsichtbrillen dürfen online mit „hochwertig“ und „individuell“ beworben werden
Das Schleswig-Holsteinische OLG hat in einem aktuellen Verfahren entscheiden (Urt. v. 29.09.2014 – Az. 6... [weiterlesen]
Okt
Neues Widerrufsrecht für Apps und andere digitale Inhalte
Im Rahmen der EU-Verbraucherrechterichtlinie wurde das Verbraucherrecht in Europa vollständig vereinheitlicht. Die Gesetzgeber der EU-Mitgliedstaaten... [weiterlesen]
Okt
Regelstreitwerten in Markenwiderspruchs- und Markenlöschungsverfahren
Seitens des Bundespatentgerichtes wurde in dem verfahren Az. 25 W (pat) 16/10 bezüglich des Streitwertes... [weiterlesen]
Okt
Was passiert mit den Markenrechten, wenn die Schotten unabhängig werden?
Was passiert mit den Markenrechten, wenn die Schotten unabhängig werden? In einem Referendum werden am... [weiterlesen]
Sep