Markenrecht

EUG: Marke „Fack Ju Göhte“ nicht eintragungsfähig

27. Januar 2018

… weiterlesen

EuGH: Bösgläubigkeit und ihre Vorraussetzungen Urteil vom 11. 6. 2009 — C‑529/07

1. September 2015

… weiterlesen

29. Juli 2015

… weiterlesen

BPATG: Arthromobil ist ausreichend kreativ um schutzfähig zu sein

18. Juli 2015

… weiterlesen

Hier gibt es weitere News aus dem Markenrecht.

Wettbewerbsrecht

Die Zulässigkeit kritischer Äußerungen eines Mitbewerbers

7. Februar 2017

… weiterlesen

KG Berlin: Späte Beschwerdebegründung im lauterkeitsrechtlichen Eilverfahren ist Dringlichkeitsschädlich

16. Januar 2017

… weiterlesen

LG Hamburg: Die myTaxi — Werbeaktion “50% Rabatt” ist zulässig

15. Oktober 2015

… weiterlesen

LG Stuttgart: Die myTaxi — Werbeaktion “50% Rabatt” ist wettbewerbsidrig

14. Oktober 2015

… weiterlesen

Hier gibt es weitere Urteile aus dem Wettbewerbsrecht

Designrecht

BGH: Designschutz eines Kinderwagen I

15. Januar 2017

… weiterlesen

LG Düsseldorf: Unterlassungsanspruch aus einem nicht eingetragenen europäischen Design

28. Juli 2015

… weiterlesen

OLG Köln: Unlauterkeit bei der Nachahmung im Bereich Wohnmöbel

1. November 2014

… weiterlesen

Webdesign auch als Geschmacksmuster schutzfähig

11. Dezember 2013

… weiterlesen

Hier gibt es weitere Urteile aus dem Designrecht

Urheberrecht

BGH: Panoramafreiheit geht weit als mancher denkt.

13. März 2017

… weiterlesen

Landgericht Düsseldorf stärkt Fotografen nach dem AG München auch den Rücken.

13. Dezember 2015

… weiterlesen

11. Mai 2015

… weiterlesen

AG München: Bei der Online-Nutzung fremder Fotos ist Vorsicht geboten

6. November 2014

… weiterlesen

Hier gibt es weitere Artikel aus dem Urheberrecht

IT-Recht

Influencer Marketing ohne #ad und #sponseredby

15. Januar 2018

… weiterlesen

29. Juli 2015

… weiterlesen

Nicht öffentlich-rechtliche Personen haben einen Bereicherungsanspruch

19. Februar 2014

… weiterlesen

biometrischer Reisepass nicht rechtswidrig

21. Oktober 2013

… weiterlesen

Hier gibt es weitere Urteile aus dem IT-Recht