Markenrecht

Schutz der Unionsmarke „tagesschau“: EuG bestätigt Markennutzung durch öffentlich-rechtliche Sender

5. Mai 2025

BPatG-Beschluss zur Farbmarke „Lila“: Warum abstrakte Farbmarken so schwer schutzfähig sind

27. April 2025

Peek & Cloppenburg: Ein Lehrstück für gleichnamige Unternehmen im Marken- und Namensrecht

15. April 2025

Big Mac vs. Supermac’s: Der Burger-Krieg vor Gericht

20. Juni 2024

Hier gibt es weitere News aus dem Markenrecht.

Wettbewerbsrecht

Die Zulässigkeit kritischer Äußerungen eines Mitbewerbers

7. Februar 2017

KG Berlin: Späte Beschwerdebegründung im lauterkeitsrechtlichen Eilverfahren ist Dringlichkeitsschädlich

16. Januar 2017

LG Hamburg: Die myTaxi — Werbeaktion “50% Rabatt” ist zulässig

15. Oktober 2015

LG Stuttgart: Die myTaxi — Werbeaktion “50% Rabatt” ist wettbewerbsidrig

14. Oktober 2015

Hier gibt es weitere Urteile aus dem Wettbewerbsrecht

Designrecht

BGH: Designschutz eines Kinderwagen I

15. Januar 2017

LG Düsseldorf: Unterlassungsanspruch aus einem nicht eingetragenen europäischen Design

28. Juli 2015

OLG Köln: Unlauterkeit bei der Nachahmung im Bereich Wohnmöbel

1. November 2014

Webdesign auch als Geschmacksmuster schutzfähig

11. Dezember 2013

Hier gibt es weitere Urteile aus dem Designrecht

Urheberrecht

BGH bestätigt: Drohnenaufnahmen und Panoramafreiheit — Keine neuen Maßstäbe, aber klare Grenzen

23. Oktober 2024

Urheberrecht gegen Innovation ist es so einfach? Der Rechtsstreit um KI-Trainingsdaten vor dem Landgericht Hamburg

8. September 2024

BGH: Panoramafreiheit geht weit als mancher denkt.

13. März 2017

Landgericht Düsseldorf stärkt Fotografen nach dem AG München auch den Rücken.

13. Dezember 2015

Hier gibt es weitere Artikel aus dem Urheberrecht

IT-Recht

Influencer Marketing ohne #ad und #sponseredby

15. Januar 2018

29. Juli 2015

Nicht öffentlich-rechtliche Personen haben einen Bereicherungsanspruch

19. Februar 2014

biometrischer Reisepass nicht rechtswidrig

21. Oktober 2013

Hier gibt es weitere Urteile aus dem IT-Recht

Markenrecht

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Wettbewerbsrecht

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Designrecht

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Urheberrecht

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