Nächster Schritt auf dem Weg zur Reform des Europäi­schen Markenrechts

Zwei Jahre haben die Gesprächen zwischen den Europäi­schen Insti­tu­tionen, dem Europäische Parlament, dem Rat und... [weiterlesen]

Wütende Stiere unter sich — Red Bull streitet sich Old OX

Das weltweit bekannt Unter­nehmen Red Bull geht aktuell gegen eine kleine im Bundes­staat Virginia behei­matet... [weiterlesen]

BPAtG: Markom ./. Macom

Die angegriffene Marke markom hält in klang­licher Hinsicht den Abstand zu macom nicht ein, der... [weiterlesen]

Bei Pharma­marken können zwei Buchstaben Unter­schied genügen.

Bei Pharma­marken kommt es auf den konkreten Schutz­umfang, daher ist entscheidend, für welches Produkt die... [weiterlesen]

Promi­nente in der Werbung

Der Bundes­ge­richtshof hat die Möglich­keiten für Unter­nehmen bei ihren Werbe­ka­magnen mit aktuellen Gescheh­nisse zu werben,... [weiterlesen]

Wettbe­werbs­recht­liche Abmahnung wegen Kosmetikverordnung

Erneut haben wir eine Abmahnung der Rechts­an­wälte Preu Bohlig aus Hamburg vorliegen, in der diese... [weiterlesen]

Tiger vs. Tiger Streit unter Bildmarken

Am 17/02/2015 ergeht durch die Wider­spruchs­ab­teilung die folgende ENTSCHEIDUNG: Der Wider­spruch Nr. B 2 148... [weiterlesen]

BPATG: Bionade ./. Beeronade

In der Beschwer­de­sache (26 W (pat) 20/14) betreffend die Marke 30 2010 059 331 hat der... [weiterlesen]

Design­recht — Abmahnung der Firma The Gillette Company wegen vermeint­licher Designrechtsverletzung

Aktuell mahnt die Firma The Gillette Company aus Boston wieder die Verletzung von Design­rechten ab,... [weiterlesen]

USA und Japan treten Design­schutz der WIPO bei

Endlich haben auch die USA und Japan alle juris­ti­schen Voraus­set­zungen geschaffen, um dem Haager Abkommens... [weiterlesen]