Autor-Archive: Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Arbeitsrecht News
Volkswagen bietet Mitarbeitern großzügige Abfindungen an: Bis zu 450.000 Euro möglich
Volkswagen hat eine weitreichende Entscheidung getroffen, um die Personalkosten zu reduzieren und die Effizienz zu... [weiterlesen]
WeiterlesenMai
News Urheberrecht
Rechtsstreit um KI-Datensatz: Hamburgisches Landgericht verhandelt über Urheberrechtsverletzungen
Vor dem Landgericht Hamburg geht es um die Verletzung von Urheberrechten an einem der größten... [weiterlesen]
WeiterlesenMai
Allgemein IT-Recht Medienrecht News Wettbewerbsrecht
Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
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Abmahnung-Markenrecht Allgemein Markenrecht
Vermieter von “Sweet Home” Häusern in der Abmahnfalle?
Derzeit werden von der Inhaberin der beim DPMA eingetragenen Wortmarke „Sweet Home Ferienvermietung“, Frau S.... [weiterlesen]
WeiterlesenAug
IT-Recht Markenrecht News-Markenrecht
Ersetzt ChatGPT bald die Beratung beim Rechtsanwalt?
In den letzten Wochen ist eines der größten Themen im IT-Bereich; ChatGPT. Was das ist,... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb
FACE CLINIC mit Grafik schutzfähig
In der Beschwerdesache betreffend die Markenanmeldung 307 10 967.4 hat der 30. Senat (Marken Beschwerdesenat)... [weiterlesen]
Feb
EuGH zu Kopierschutz-Vorrichtungen von Nintendo-Konsolen
Der EuGH (Urt. v. 23.01.2014; Az.: C‑355/12) hat entschieden, dass es Softwareanbietern in bestimmten Fällen... [weiterlesen]
Feb
Urhebernennung bei Pixelio-Foto muss in das Bild
Nach den Fehlentscheidungen zur den Redtube-Abmahnungen schlägt das LG Köln wie zu und trifft eine... [weiterlesen]
Feb
Marlboro-Cowboys im Fotostreit
Dieter Blum ist bekannt dafür, dass er über mehrere Jahre die sehr bekannten Marlboro-Werbekampagnen fotografisch... [weiterlesen]
Feb
Persönlichkeitsrechte vs. Zensur
Die Pressekammer des Landgerichtes Hamburg hat in einem Verfahren zwischen dem ehemaligen Präsidenten des Welt-Automobilverbands... [weiterlesen]
Jan
Knopf im Ohr keine Positionsmarke
In der Rechtssache T‑434/12 Margarete Steiff GmbH mit Sitz in Giengen an der Brenz (Deutschland),... [weiterlesen]
Jan
Fleurop — Adwords Kampagne
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 27. Juni 2013 durch... [weiterlesen]
Jan
Markenrechtliche Abmahnung aus der Wortmarke „autoflirt“
Uns liegt eine Abmahnung eines Vereins namens Autoflirt e.V. vor, in der er Rechte aus... [weiterlesen]
Jan
Alles neu im Jahr 2014 aus Geschmacksmuster wird eingetragenes Design
Bisher konnte in Deutschland die Gestaltung von Produkten, Verpackungen und ähnlichen grafischen Elementen über die... [weiterlesen]
Zweifel an der Offensichtlichkeit der Rechtsverletzung bei Redtube Abmahnung
Der Antrag vom 05.08.2013, der Beteiligten zu gestatten, der Antragstellerin unter Verwendung von Verkehrsdaten im... [weiterlesen]
Jan
