Autor-Archive: Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Markenrecht News
Die Grenzen der Markenschutzfähigkeit – Die Marke „smart!“ ist nicht schutzfähig
In einer Zeit, in der Marken mehr als nur ein Name oder ein Logo sind,... [weiterlesen]
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Markenrecht News
Die Grenzen der generativen KI bei der Entwicklung einer Marke
In letzter Zeit werde ich immer häufiger gefragt: Kann man generative KI nutzen, um eine... [weiterlesen]
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Arbeitsrecht News
Volkswagen bietet Mitarbeitern großzügige Abfindungen an: Bis zu 450.000 Euro möglich
Volkswagen hat eine weitreichende Entscheidung getroffen, um die Personalkosten zu reduzieren und die Effizienz zu... [weiterlesen]
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News Urheberrecht
Rechtsstreit um KI-Datensatz: Hamburgisches Landgericht verhandelt über Urheberrechtsverletzungen
Vor dem Landgericht Hamburg geht es um die Verletzung von Urheberrechten an einem der größten... [weiterlesen]
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Allgemein IT-Recht Medienrecht News Wettbewerbsrecht
Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
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Designrecht — Abmahnung der Firma The Gillette Company wegen vermeintlicher Designrechtsverletzung
Aktuell mahnt die Firma The Gillette Company aus Boston wieder die Verletzung von Designrechten ab,... [weiterlesen]
Feb
USA und Japan treten Designschutz der WIPO bei
Endlich haben auch die USA und Japan alle juristischen Voraussetzungen geschaffen, um dem Haager Abkommens... [weiterlesen]
Feb
HABM — „Je suis Charlie“
Normaler Weise kommentiert das HABM keine individuellen Markenanmeldungen oder Designanmeldungen während des Anmeldeverfahren, aber bezüglich... [weiterlesen]
Jan
Die “Bestpreisklauseln” von HRS ist kartellrechtswidrig und damit unzulässig
Mit Beschluss vom 09. Januar 2015 hat der 1. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf unter Vorsitz... [weiterlesen]
Jan
BPatG: Besamex ./. VERAMEX
Widespruchsverfahren betreffend die Marke 30 008 068 736 Besamex hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts... [weiterlesen]
Jan
Die 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation gilt nun in der Version 2015
Bei einer Markenanmeldungen muss ein Waren-/Dienstleistungsverzeichnis angegeben werden, womit der Anmelder bestimmt, für welche Waren... [weiterlesen]
Michael Grecco Business Tutorial Workshop Tour 2015
powerd by Imagerights Inc. and ASG Rechtsanwälte Gemeinsam mit unserem Partner ImageRights Inc. unterstützen wir... [weiterlesen]
Jan
Ein Vorname (SAM) kann für Bekleidung wie eine Marke benutzt werden
Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichtshofes Frankfurt (Az. 6 U 141/14) am Main hat auf die... [weiterlesen]
Jan
Besinnliche Feiertage und ein erfolgreiches 2015
Wir wünschen unseren Mandanten, Geschäftspartnern und Lesern eine besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Start ins... [weiterlesen]
Dez
Fristen beim DPMA / HABM über die kommenden Feiertage
Auch wenn über die Weihnachtsfeiertage das Geschäftsleben stark heruntergefahren wird, gibt es neben den klassischen... [weiterlesen]
Dez
