Autor-Archive: Rechtsanwalt Sylvio Schiller

BpatG: Patenttec vs. Patenthek

In einer m.M. unglück­lichen Entscheidung hat das Bundes­pa­tent­ge­richt selbst bei zwei nahezu absolut beschrei­benden Marken,... [weiterlesen]

22
Jul
BPATG: Arthro­mobil ist ausrei­chend kreativ um schutz­fähig zu sein

Der 30. Senat des Bundes­pa­tent­ge­richtes senkt die Anfor­de­rungen an die Schutz­fä­higkeit weiter. Die ungewöhn­liche Kombi­nation... [weiterlesen]

18
Jul
Höchst­rich­terlich bestätigt: 200 Euro Schaden­ersatz für ein Lied sind ok.

Der BGH hat aktuell drei Urteile des Oberlan­des­ge­richts Köln bestätigt, mit denen Ansprüche auf Schadens­ersatz... [weiterlesen]

12
Jun
EU-Marken­er­wei­terung über WIPO wird günstiger

Nachdem wir kürzlich berichtet haben, dass die Verei­nigten Arabi­schen Emirate (UAE) ihre amtlichen Gebühren für... [weiterlesen]

09
Jun
Marken anmelden in UAE wird teuerer

Die amtlichen Gebühren für Marken­an­mel­dungen in den Verei­nigten Arabi­schen Emirate (UAE) wurden zum 29. Mai... [weiterlesen]

31
Mai
Scheiss drauf! Kann nicht Marke

Das Bundes­pa­tent­ge­richt musste kürzlich die Entscheidung des DPMA überprüfen, die obige Marken­an­meldung für die Waren... [weiterlesen]

22
Mai
BPATG: diapo ./. ILAPO

In der Beschwer­de­sache 30 W (pat) 10/12 betreffend die Marke 30 2008 065 515 hat der... [weiterlesen]

21
Mai

Das OLG Köln musste wieder über das sog. “Anhängen” an bereits bestehende Produkt­be­schrei­bungen auf dem... [weiterlesen]

11
Mai
Vergleich des Urheber­recht (Fotorecht) Deutschland vs. USA

Im Folgenden haben wir eine kurze Gegen­über­stellung des deutschen und des US-ameri­ka­ni­sches Urheber­rechtes mit einem... [weiterlesen]

29
Apr
Nächster Schritt auf dem Weg zur Reform des Europäi­schen Markenrechts

Zwei Jahre haben die Gesprächen zwischen den Europäi­schen Insti­tu­tionen, dem Europäische Parlament, dem Rat und... [weiterlesen]

27
Apr