USA und Japan treten Design­schutz der WIPO bei

Endlich haben auch die USA und Japan alle juris­ti­schen Voraus­set­zungen geschaffen, um dem Haager Abkommens über die inter­na­tionale Eintragung gewerb­licher Muster und Modelle (Haager Abkommen) bei der WIPO in Genf bei zutreten. Damit wird der Vertrag in den USA und Japan am 13. Mai 2015 in Kraft treten.

Einer­seits bietet dies für US-ameri­ka­nische bzw. japani­schen Unter­nehmen die Möglichkeit mit einer einzigen inter­na­tio­nalen Design-Anmeldung in Genf, oder beim USPTO / IPO Japan den Schutz in mehreren Ländern aufzu­bauen, denn das Haager System für den Schutz gewerb­licher Muster (Designs) bietet eine praktische Lösung für die Regis­trierung von bis zu 100 Muster in nun 64 Staaten mit der Einrei­chung einer einzigen inter­na­tio­nalen Anmeldung.

Umgedrehten können deutsche und europäische Unter­nehmen nun Ihren Design­schutz über die WIPO auch in die Länder USA und Japan ausdeh­nenden und erreichen nunmehr 64 Staaten mit einer einzigen Anmeldung. Das Haager System bietet Nutzern erhöhte Effizienz und Kosten­ein­spa­rungs­po­ten­ziale beim Schutz für ihre innova­tiven indus­tri­ellen Designs.

Weitere Beitritts­kan­di­daten zum Haagener System sind aktuell Kanada, China und Russland. In der Summe erfährt das Verfahren bei der WIPO mit dem Beitritt von Japan und den USA eine deutliche Aufwertung und sollte daher von deutschen Unter­nehmen bei den Überle­gungen zum Design­schutz mit berück­sichtigt werden. Nach den WIPO-Statis­tiken wurden 7,1% der weltweiten Designan­mel­dungen 2013 bei den natio­nalen Ämtern in den Verei­nigten Staaten (3,8%) und Japan (3,3%) eingereicht.
Haben sie Fragen zur Anmeldung von Designs in Deutschland oder der EU bzw. dessen Erwei­terung im Haagener System über die WIPO, fragen Sie uns, wir beraten sie gern und stellen Ihnen ein indivi­du­elles Kosten­auf­stellung zusammen.

Aktuelle Mitglieder des Haager Abkommen:
Albanien, Armenien, Aserbai­dschan, Bosnien und Herze­gowina, Bulgarien, Benin, Brunei Darus­salam, Botswana, Benelux, Belize, Schweiz, Elfen­bein­küste, Deutschland, Dänemark, Estland, Ägypten, Europäi­schen Union, Spanien, Finnland, Frank­reich, Gabun, Georgia, Ghana, Griechenland, Kroatien, Ungarn, Island, Italien, Kirgi­sistan, Demokra­tische Volks­re­publik Korea, Republik Korea, Liech­ten­stein, Litauen, Lettland, Marokko, Monaco, Republik Moldau, Monte­negro, Die ehemalige jugosla­wische Republik Mazedonien, Mali, Mongolei, Namibia, Niger, Norwegen, Afrika­ni­schen Organi­sation für geistiges Eigentum (OAPI), Oman, Polen, Rumänien, Serbien, Ruanda, Singapur, Slowenien, Senegal, Suriname, Sao Tome und Principe, Syrien, Tadschi­kistan, Tunesien, Türkei, Ukraine