Author Archives: Rechtsanwalt Sylvio Schiller

Biermarke KAVANAUGH angemeldet

Immer wieder wollen findige Leute mit tages­ak­tu­ellen Ereig­nissen schnelles Geld verdienen und melden daher Begriffe... [weiterlesen]

08
Okt
Was bedeutet der Brexit bei einem No Deal für Markeninhaber?

Die britische Regierung schreibt in ihren Veröf­fent­li­chungen für den Fall eines Brexits ohne Verein­barung zwar,... [weiterlesen]

03
Okt
Otto ist ein Aller­weltsname und macht OTTO das Durch­setzen schwer

Vor dem Landge­richt Hamburg (Urt. v. 10.07.2018, Az. 406 HKO 27/18) versuchte der Versand­händler Otto... [weiterlesen]

17
Jul
Erben haben Anspruch auf Zugang zum Facebook Account

Heute hat der III. Zivil­senat des Bundes­ge­richtshofs eine wegwei­sende Entscheidung zum Umgang mit Accounts auf... [weiterlesen]

12
Jul
Panik oder Panik­mache bei Fotografen wegen der DSGVO

Zum 25. Mai 2018 tritt die neue Daten­schutz­grund­ver­ordnung (DSGVO) nach fast zwei Jahren Vorbe­rei­tungszeit in... [weiterlesen]

08
Mai
Die Folgen des Brexits auf Unionsmarken

Die Bürger Großbri­tan­niens haben sich mehrheitlich für den Ausstieg aus der EU entschieden. Man mag... [weiterlesen]

29
Mrz
Wider­rufs­recht gilt auch bei Luftbildern, so das OLG Brandenburg

Das Oberlan­des­ge­richt Brandenburg musste sich mit der Frage beschäf­tigen, ob beim Verkauf von Luftbildern des... [weiterlesen]

27
Feb
BGH gibt über den Daten­schutz einen Anspruch auf Löschung auf Ärztebewertungsportal

Gestritten haben sich eine Ärztin und die Betreiber des Ärzte­be­wer­tungs­por­tales Jameda.de über die Frage, ob... [weiterlesen]

20
Feb
EUG: „Fack Ju Göhte“ ist für das Europäische Markenamt zu vulgär

Der Versuch die Marke „Fack Ju Göhte“ als Unions­marke anzumelden ist wohl endgültig gescheitert, sollte... [weiterlesen]

27
Jan
EUG: Marke „Fack Ju Göhte“ nicht eintragungsfähig
27. Januar 2018

URTEIL DES GERICHTS (Sechste Kammer) In der Rechts­sache T‑69/17 betreffend eine Klage gegen die Entscheidung... [weiterlesen]