McDonalds verliert Marken­rechte an „Big Mac“ wegen Nicht­be­nutzung – echt jetzt?

Heute Mittag füllten sich die Nachrich­ten­seiten mit einem Marken­rechts­thema über McDonald‘s. Dabei wurde ausge­führt, dass... [weiterlesen]

So ein Käse — Der Geschmack eines Lebens­mittels ist nicht urheber­rechtlich geschützt.

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass der Geschmack eines Lebens­mittels kein Werk im Sinne des... [weiterlesen]

Biermarke KAVANAUGH angemeldet

Immer wieder wollen findige Leute mit tages­ak­tu­ellen Ereig­nissen schnelles Geld verdienen und melden daher Begriffe... [weiterlesen]

Was bedeutet der Brexit bei einem No Deal für Markeninhaber?

Die britische Regierung schreibt in ihren Veröf­fent­li­chungen für den Fall eines Brexits ohne Verein­barung zwar,... [weiterlesen]

Otto ist ein Aller­weltsname und macht OTTO das Durch­setzen schwer

Vor dem Landge­richt Hamburg (Urt. v. 10.07.2018, Az. 406 HKO 27/18) versuchte der Versand­händler Otto... [weiterlesen]

Erben haben Anspruch auf Zugang zum Facebook Account

Heute hat der III. Zivil­senat des Bundes­ge­richtshofs eine wegwei­sende Entscheidung zum Umgang mit Accounts auf... [weiterlesen]

Panik oder Panik­mache bei Fotografen wegen der DSGVO

Zum 25. Mai 2018 tritt die neue Daten­schutz­grund­ver­ordnung (DSGVO) nach fast zwei Jahren Vorbe­rei­tungszeit in... [weiterlesen]

Die Folgen des Brexits auf Unionsmarken

Die Bürger Großbri­tan­niens haben sich mehrheitlich für den Ausstieg aus der EU entschieden. Man mag... [weiterlesen]

Wider­rufs­recht gilt auch bei Luftbildern, so das OLG Brandenburg

Das Oberlan­des­ge­richt Brandenburg musste sich mit der Frage beschäf­tigen, ob beim Verkauf von Luftbildern des... [weiterlesen]

BGH gibt über den Daten­schutz einen Anspruch auf Löschung auf Ärztebewertungsportal

Gestritten haben sich eine Ärztin und die Betreiber des Ärzte­be­wer­tungs­por­tales Jameda.de über die Frage, ob... [weiterlesen]