Autor-Archive: Rechtsanwalt Sylvio Schiller

EUG: „Fack Ju Göhte“ ist für das Europäische Markenamt zu vulgär

Der Versuch die Marke „Fack Ju Göhte“ als Unions­marke anzumelden ist wohl endgültig gescheitert, sollte... [weiterlesen]

27
Jan
EUG: Marke „Fack Ju Göhte“ nicht eintragungsfähig
27. Januar 2018

URTEIL DES GERICHTS (Sechste Kammer) In der Rechts­sache T‑69/17 betreffend eine Klage gegen die Entscheidung... [weiterlesen]

BGH setzt Verfahren zur Werbung mit dem ÖKO-TEST-Siegel aus — bis der EUGH entscheidet

Der Bundes­ge­richtshof hat sich entschieden zwei Verfahren, in denen es um die Nutzung des Öko-Test... [weiterlesen]

19
Jan
Influencer Marketing ohne #ad und #sponse­redby

Das Kammer­ge­richt Berlin hat in einem Beschluss auf die Beschwerde des Antrag­stellers, hier der Verband... [weiterlesen]

15
Jan
NEU: In der EU kommt die Gewährleistungsmarke

Zum 1. Oktober 2017 wird in der EU eine neue Markenart einge­führt, die Gewähr­leis­tungs­marke. Diese... [weiterlesen]

14
Sep
LG Hamburg: AfD-Politi­kerin Dr. Alice Weidel darf Nazi-Schlampe genannt werden — von der Satire Show extra 3

Das Landge­richt hat einen Antrag der AfD-Politi­kerin Dr. Alice Weidel auf Unter­lassung bezüglich einer extra... [weiterlesen]

17
Mai
Wieder mal sind ganz dumme Betrüger unterwegs

Aktuell werden wieder Briefe an Unter­nehmen verschickt, die gerade eine neue Marke angemeldet haben, um... [weiterlesen]

02
Mai
Trumpchi made America great again.

Der chine­sische Autoher­steller GAC Motor plant auf den Markt der Verei­nigten Staaten zu expan­dieren. Bisher... [weiterlesen]

01
Mai
Vor- und Nachteile einer Deutschen Marke und einer Unions­marke (Gemein­schafts­marke)

[av_textblock size=” font_color=” color=” admin_preview_bg=”] Vor- und Nachteile einer Deutschen Marke und einer Unions­marke (Gemein­schafts­marke)... [weiterlesen]

25
Apr
Neues Recht für Drohnen in Deutschland.

Seit dem 7. April 2017 gilt in Deutschland ein neues Recht für Drohnen­pi­loten. Immer mehr... [weiterlesen]

11
Apr