Autor-Archive: Rechtsanwalt Sylvio Schiller
KG Berlin: Späte Beschwerdebegründung im lauterkeitsrechtlichen Eilverfahren ist Dringlichkeitsschädlich
Zu einer Selbstwiderlegung der aus § 12 Abs. 2 UWG folgenden Dringlichkeitsvermutung führt es, wenn... [weiterlesen]
Jan
BGH: Designschutz eines Kinderwagen I
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 28. September 2011 durch... [weiterlesen]
Jan
Der BGH stärkt Meinungsfreiheit insbesondere für Satire
Da streitet sich die Zeitung “Die Zeit” mit dem ZDF über eine Sendung “Die Anstalt”,... [weiterlesen]
Jan
1000 Magentoshops mit Skimming-Code — BSI warnt
Wie das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) gestern auf seiner Webseite mitteilte, geht... [weiterlesen]
Jan
Händler haften für Fehler auf Preissuchmaschinen
In dem vor dem Landgericht Ansbach entschiedenen Fall ging es um die Frage, ob ein... [weiterlesen]
Nov
Autsch Getty mahnt Fotografen für eigene Fotos ab.
Die renommierte Fotografin Carol M. Highsmith verklagt Getty Images auf 1 Milliarde Dollar und behauptet,... [weiterlesen]
Jul
Teilnehmer einer öffentlichen Veranstaltung stimmen nicht in die unbeschränkte Veröffentlichung von Einzelbilder zu.
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Urt. v. 21.04.2016, Az.: 16 U 251/15) musste sich kürzlich wieder... [weiterlesen]
EU-Referendum am 23. Juni 2016: Was sind die Folgen eines Brexit für Markenrechte?
Die aktuellen Zahlen über den Ausgang der Abstimmung in Großbritannien über den Verbleib in der... [weiterlesen]
Jun
Drohnenfliegen für Private — aber ohne Ärger mit dem Recht
Aufgrund der immer beliebter – weil auch erschwinglicher — werdenden Drohnen, wird dieses Thema auch... [weiterlesen]
Mai
DPMA 2015 Zahlen und Fakten
[av_heading tag=‘h2’ padding=’10′ heading=‘DPMA 2015 Zahlen und Fakten’ color=” style=” custom_font=” size=” subheading_active=” subheading_size=‘15’... [weiterlesen]
Mrz