Autor-Archive: Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Auch rechtswidrig erlange Informationen können veröffentlicht werden, wenn diese bedeutsamt sind.
In einer Pressemitteilung vom 29. März 2017 hat das OLG Stuttgart heute mitgeteilt, dass es... [weiterlesen]
Mrz
BGH: Panoramafreiheit geht weit als mancher denkt.
BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL Az.: I ZR 242/15 Verkündet am: 19. Januar 2017... [weiterlesen]
Mrz
Statistik des DPMA für 2016
Letzte Woche hat das DPMA die aktuellen Zahlen zum Jahr 2016 veröffentlicht. Diese enthalten neben... [weiterlesen]
Mrz
BPatG: Wellano ./. Wellion
In der Beschwerdesache betreffend die Marke 30 2012 006 964 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des... [weiterlesen]
Feb
Die Zulässigkeit kritischer Äußerungen eines Mitbewerbers
Das Brandenburgisches Oberlandesgericht hat am 13. Dezember 2016 im Rahmen einer Berufung (6 U 76/15)... [weiterlesen]
Feb
Bundesnetzagentur ahndet Wettbewerbsverstoß der Vodafone Kabel Deutschland GmbH
Die letzten Tage wurde über eine Werbemaßnahme von Vodafon berichtet, nun geht die Bundesnetzagentur aktiv... [weiterlesen]
Feb
Wort-/Bildmarke und Wortmarke im Vergleich
Im Rahmen unserer Beratungen kommt es immer wieder vor, dass über die Frage gesprochen wird,... [weiterlesen]
Jan
Achtung Unternehmer: Ab dem 01.02.2017 gelten neue Informationspflichten — Abmahnung droht
Nachdem seit dem 09.01.2016 Onlinehändler verpflichtet sind, über die sogenannte OS-Plattform zu informieren, erwarten Onlineshopbetreiber... [weiterlesen]
Jan
Haftung des Designers wegen urheberrechtsverletzender Fotos beim Kunden
Ende letzten Jahres wurde seitens des Landgerichts Bochum im Rahmen einer Berufung über die Haftung... [weiterlesen]
Jan
Drohnen: Neue Regeln für Copterpiloten im Anflug
Das Bundesministerium für Verkehr (BMVI) sieht sich aufgrund der steigenden Anzahl von Drohnenbesitzer veranlasst, neue... [weiterlesen]
Jan