Auch rechts­widrig erlange Infor­ma­tionen können veröf­fent­licht werden, wenn diese bedeutsamt sind.

In einer Presse­mit­teilung vom 29. März 2017 hat das OLG Stuttgart heute mitge­teilt, dass es... [weiterlesen]

BGH: Panora­ma­freiheit geht weit als mancher denkt.

BUNDES­GE­RICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL Az.: I ZR 242/15 Verkündet am: 19. Januar 2017... [weiterlesen]

Statistik des DPMA für 2016

Letzte Woche hat das DPMA die aktuellen Zahlen zum Jahr 2016 veröf­fent­licht. Diese enthalten neben... [weiterlesen]

BPatG: Wellano ./. Wellion

In der Beschwer­de­sache betreffend die Marke 30 2012 006 964 hat der 25. Senat (Marken-Beschwer­de­senat) des... [weiterlesen]

Die Zuläs­sigkeit kriti­scher Äußerungen eines Mitbewerbers

Das Branden­bur­gi­sches Oberlan­des­ge­richt hat am 13. Dezember 2016 im Rahmen einer Berufung (6 U 76/15)... [weiterlesen]

Bundes­netz­agentur ahndet Wettbe­werbs­verstoß der Vodafone Kabel Deutschland GmbH

Die letzten Tage wurde über eine Werbe­maß­nahme von Vodafon berichtet, nun geht die Bundes­netz­agentur aktiv... [weiterlesen]

Wort-/Bild­marke und Wortmarke im Vergleich

Im Rahmen unserer Beratungen kommt es immer wieder vor, dass über die Frage gesprochen wird,... [weiterlesen]

Achtung Unter­nehmer: Ab dem 01.02.2017 gelten neue Infor­ma­ti­ons­pflichten — Abmahnung droht

Nachdem seit dem 09.01.2016 Online­händler verpflichtet sind, über die sogenannte OS-Plattform zu infor­mieren, erwarten Online­shop­be­treiber... [weiterlesen]

Haftung des Designers wegen urheber­rechts­ver­let­zender Fotos beim Kunden

Ende letzten Jahres wurde seitens des Landge­richts Bochum im Rahmen einer Berufung über die Haftung... [weiterlesen]

Drohnen: Neue Regeln für Copter­pi­loten im Anflug

Das Bundes­mi­nis­terium für Verkehr (BMVI) sieht sich aufgrund der steigenden Anzahl von Drohnen­be­sitzer veran­lasst, neue... [weiterlesen]