Kategorie-Archive: News
Markenrecht News
Die Grenzen der Markenschutzfähigkeit – Die Marke „smart!“ ist nicht schutzfähig
In einer Zeit, in der Marken mehr als nur ein Name oder ein Logo sind,... [weiterlesen]
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Markenrecht News
Die Grenzen der generativen KI bei der Entwicklung einer Marke
In letzter Zeit werde ich immer häufiger gefragt: Kann man generative KI nutzen, um eine... [weiterlesen]
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Arbeitsrecht News
Volkswagen bietet Mitarbeitern großzügige Abfindungen an: Bis zu 450.000 Euro möglich
Volkswagen hat eine weitreichende Entscheidung getroffen, um die Personalkosten zu reduzieren und die Effizienz zu... [weiterlesen]
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News Urheberrecht
Rechtsstreit um KI-Datensatz: Hamburgisches Landgericht verhandelt über Urheberrechtsverletzungen
Vor dem Landgericht Hamburg geht es um die Verletzung von Urheberrechten an einem der größten... [weiterlesen]
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Allgemein IT-Recht Medienrecht News Wettbewerbsrecht
Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
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Scheiss drauf! Kann nicht Marke
Das Bundespatentgericht musste kürzlich die Entscheidung des DPMA überprüfen, die obige Markenanmeldung für die Waren... [weiterlesen]
Mai
Widerrufsbelehrung muss zwingend Telefonnummer enthalten
In zwei aktuellen Entscheidungen hat das OLG Hamm entschieden, dass ein Unternehmer in einer fernabsatzrechtlichen... [weiterlesen]
Mai
Vergleich des Urheberrecht (Fotorecht) Deutschland vs. USA
Im Folgenden haben wir eine kurze Gegenüberstellung des deutschen und des US-amerikanisches Urheberrechtes mit einem... [weiterlesen]
Apr
Nächster Schritt auf dem Weg zur Reform des Europäischen Markenrechts
Zwei Jahre haben die Gesprächen zwischen den Europäischen Institutionen, dem Europäische Parlament, dem Rat und... [weiterlesen]
Apr
Wütende Stiere unter sich — Red Bull streitet sich Old OX
Das weltweit bekannt Unternehmen Red Bull geht aktuell gegen eine kleine im Bundesstaat Virginia beheimatet... [weiterlesen]
Apr
OLG Köln kippt Urteil zur notariellen Unterwerfungserklärung
Ausgangspunkt der aktuellen Entscheidung war das auch bei uns im Haus stark diskutierte Urteil des... [weiterlesen]
Apr
OLG München bestätigt strenge Sorgfaltsmaßstäbe bei der Nutzung fremder Fotos
In einem aktuellen Urteil wies das Oberlandesgericht München (Urt. v. 15.01.2015 – Az.: 29 W... [weiterlesen]
Mrz
Bei Pharmamarken können zwei Buchstaben Unterschied genügen.
Bei Pharmamarken kommt es auf den konkreten Schutzumfang, daher ist entscheidend, für welches Produkt die... [weiterlesen]
Mrz
Prominente in der Werbung
Der Bundesgerichtshof hat die Möglichkeiten für Unternehmen bei ihren Werbekamagnen mit aktuellen Geschehnisse zu werben,... [weiterlesen]
USA und Japan treten Designschutz der WIPO bei
Endlich haben auch die USA und Japan alle juristischen Voraussetzungen geschaffen, um dem Haager Abkommens... [weiterlesen]
Feb