Kategorie-Archive: News
Markenrecht News
Die Grenzen der Markenschutzfähigkeit – Die Marke „smart!“ ist nicht schutzfähig
In einer Zeit, in der Marken mehr als nur ein Name oder ein Logo sind,... [weiterlesen]
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Markenrecht News
Die Grenzen der generativen KI bei der Entwicklung einer Marke
In letzter Zeit werde ich immer häufiger gefragt: Kann man generative KI nutzen, um eine... [weiterlesen]
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Arbeitsrecht News
Volkswagen bietet Mitarbeitern großzügige Abfindungen an: Bis zu 450.000 Euro möglich
Volkswagen hat eine weitreichende Entscheidung getroffen, um die Personalkosten zu reduzieren und die Effizienz zu... [weiterlesen]
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News Urheberrecht
Rechtsstreit um KI-Datensatz: Hamburgisches Landgericht verhandelt über Urheberrechtsverletzungen
Vor dem Landgericht Hamburg geht es um die Verletzung von Urheberrechten an einem der größten... [weiterlesen]
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Allgemein IT-Recht Medienrecht News Wettbewerbsrecht
Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
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Neues Widerrufsrecht löst Abmahnwelle gegen Online-Händler aus
Seit dem Inkrafttreten des neuen Widerrufsrechts zum 13.06.2014 mehren sich die Fälle von Abmahnungen gegen... [weiterlesen]
Nov
Regelstreitwerten in Markenwiderspruchs- und Markenlöschungsverfahren
Seitens des Bundespatentgerichtes wurde in dem verfahren Az. 25 W (pat) 16/10 bezüglich des Streitwertes... [weiterlesen]
Okt
Was passiert mit den Markenrechten, wenn die Schotten unabhängig werden?
Was passiert mit den Markenrechten, wenn die Schotten unabhängig werden? In einem Referendum werden am... [weiterlesen]
Sep
Facebook als Pranger für Freier
Dass die Amerikaner ein anderes Verständnis von Privatsphäre haben als wir in Europa und speziell... [weiterlesen]
Sep
Werbung mit Selbstverständlichkeiten zum 3.
Bei der Werbung mit Selbstverständlichkeiten kann eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung drohen! Werbeaussagen sind naturgemäß stark subjektiv... [weiterlesen]
Aug
Dash-Cams sind kein Beweismittel
Die Aufzeichnungen einer Auto-Videokamera (einer sog. “Car-Cam”, “Dash-Cam”, “Auto-Blackbox” oder “On-Board-Kamera”) werden nicht immer als... [weiterlesen]
Aug
Abmahnung muss bei Markenverletzungen meistens sein
Klarstellende Worte des OLG Düsseldorf zur Frage, ob eine Abmahnung erforderlich ist oder gleich eine... [weiterlesen]
Jul
Neue Widerrufsbelehrung — Die Abmahnwelle rollt
Seit dem 13.06.2014 gilt das neue Widerrufsrecht und wie nicht anders zu vermuten, ließen der... [weiterlesen]
Jul
Kein Anspruch auf Auskunft über Anmeldedaten gegen den Betreiber eines Internetportals
Der für das Recht der unerlaubten Handlung zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu... [weiterlesen]
Jul
Weine bekommene eigene Domainendung .vin/.wine
Bei Ihrer letzten Konferenz hat die ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) war... [weiterlesen]
Jun