Kategorie-Archive: News
Markenrecht News
Die Grenzen der Markenschutzfähigkeit – Die Marke „smart!“ ist nicht schutzfähig
In einer Zeit, in der Marken mehr als nur ein Name oder ein Logo sind,... [weiterlesen]
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Markenrecht News
Die Grenzen der generativen KI bei der Entwicklung einer Marke
In letzter Zeit werde ich immer häufiger gefragt: Kann man generative KI nutzen, um eine... [weiterlesen]
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Arbeitsrecht News
Volkswagen bietet Mitarbeitern großzügige Abfindungen an: Bis zu 450.000 Euro möglich
Volkswagen hat eine weitreichende Entscheidung getroffen, um die Personalkosten zu reduzieren und die Effizienz zu... [weiterlesen]
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News Urheberrecht
Rechtsstreit um KI-Datensatz: Hamburgisches Landgericht verhandelt über Urheberrechtsverletzungen
Vor dem Landgericht Hamburg geht es um die Verletzung von Urheberrechten an einem der größten... [weiterlesen]
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Allgemein IT-Recht Medienrecht News Wettbewerbsrecht
Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
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Goldbär von Lindt vs Goldbären von Haribo
Das Oberlandesgericht Köln hat in dem Berufungsverfahren das erstinstanzlichen Urteil aufgehoben und eine Markenverletzung zwischen... [weiterlesen]
Jun
Google lernt vergessen, das Internet noch nicht
Nachdem der EuGH (Az.: C 131/12) kürzlich entschieden hat, dass es in Europa ein Recht... [weiterlesen]
Mai
SEO-Vertrag in der aktuellen „unternehmer WISSEN“
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „unternehmer WISSEN“, seit dem 20. Mai 2014 im Handel... [weiterlesen]
Mai
Nutzer der Portale „Popcorn Time“ und „cuevena.tv“ werden abgemahnt
Derzeit mahnt die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer viele Nutzer der vermeintlichen Streaming-Portale „Popcorn Time“ und... [weiterlesen]
Mai
EuGH bestätigt grundsätzlich ein „Recht, vergessen zu werden“!
Wie der Europäische Gerichtshof heute entschied, sind Suchmaschinenbetreiber unter Umständen verpflichtet, Links zu sensiblen personenbezogenen... [weiterlesen]
Mai
Neue Energieeinsparverordnung – erste Abmahnungen
Seit dem 01. Mai 2014 ist eine neue Energieeinsparverordnung (EnEV) in Kraft, nach der in... [weiterlesen]
Mai
Schummeln bei Best-Preis-Garantie untersagt
Wie die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs berichtet hat das LG Coburg einem Möbelhändler die... [weiterlesen]
Mai
Yelp verändert Bewertungen zum Nachteil der Unternehmen
Es häufen sich die Fälle, dass Unternehmen über plötzliche Veränderungen in Ihrem Yelp-Bewertungspofil erstaunt sind.... [weiterlesen]
Apr
Google muss persönlichkeitsrechtsverletzende „Autocomplete“-Vorschläge löschen
Verletzen durch die sogenannte Autocomplete-Funktion generierte Kombinationsvorschläge für Suchwörter das Persönlichkeitsrecht eines Dritten, ist Google... [weiterlesen]
Apr
EuGH bestätigt, Gerichte können Sperrung illegaler Webseiten anordnen
Wie der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (C‑314/12) heute entschied, können nationale Gerichte Internetprovider dazu verpflichten,... [weiterlesen]
Mrz