Kategorie-Archive: News
Markenrecht News
Die Grenzen der Markenschutzfähigkeit – Die Marke „smart!“ ist nicht schutzfähig
In einer Zeit, in der Marken mehr als nur ein Name oder ein Logo sind,... [weiterlesen]
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Markenrecht News
Die Grenzen der generativen KI bei der Entwicklung einer Marke
In letzter Zeit werde ich immer häufiger gefragt: Kann man generative KI nutzen, um eine... [weiterlesen]
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Arbeitsrecht News
Volkswagen bietet Mitarbeitern großzügige Abfindungen an: Bis zu 450.000 Euro möglich
Volkswagen hat eine weitreichende Entscheidung getroffen, um die Personalkosten zu reduzieren und die Effizienz zu... [weiterlesen]
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News Urheberrecht
Rechtsstreit um KI-Datensatz: Hamburgisches Landgericht verhandelt über Urheberrechtsverletzungen
Vor dem Landgericht Hamburg geht es um die Verletzung von Urheberrechten an einem der größten... [weiterlesen]
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Allgemein IT-Recht Medienrecht News Wettbewerbsrecht
Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
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Keine kostenpflichtigen Mehrwertdienste-Rufnummern im Impressum
Das Bereithalten einer kostenpflichtigen Mehrwertdienste-Telefonnummer im Impressum einer Webseite stellt einen Verstoß gegen die impressumsrechtlichen... [weiterlesen]
Mrz
Unerlaubte Datenlöschung rechtfertigt fristlose Kündigung
Nach einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 05.08.2013 (Az.: 7 Sa 1060/10) stellt... [weiterlesen]
Mrz
eBay-Händler aufgepasst: ab 12.03.2014 neue eBay-AGB in Kraft
Zum 12.03.2014 ändert eBay sowohl die AGB als auch die Datenschatzerklärung, was für zahlreiche eBay-Händler... [weiterlesen]
Mrz
Unternehmensstrafrecht: Compliance für den Mittelstand 2014
2014 konfrontiert den Mittelstand mit einem sogenanntes Verbandstrafgesetzbuch. Die SPD regierten Bundeslänger planen ein Strafgesetzbuch... [weiterlesen]
Mrz
Getty Images erlaubt kostenlose Nutzung von 35 Millionen Fotos
Die Fotoagentur Getty Images ist in der Vergangenheit durch Ihre Abmahnungen gegen Webseitenbetreiber aufgefallen. Regelmäßig... [weiterlesen]
Mrz
OLG Hamm zur Anwendbarkeit der MFM-Tabelle bei Produktfotos
Zur Anwendbarkeit der Honorarempfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM) im Rahmen der gerichtlichen Schätzung der angemessenen... [weiterlesen]
Mrz
eBay-Auktions-Abbruch – LG Aurich widerspricht dem BGH
In einem kürzlich entschiedenen Fall vertrat das LG Aurich die Auffassung, der Käufer einer eBay-Aktion... [weiterlesen]
Feb
ASG Rechtsanwälte mit Content im neuen Fachmagazin „unternehmer WISSEN“
Das Fachmagazin „unternehmer WISSEN“ von Marktplatz Mittelstand (www.unternehmer.de) ist ab dem 18.Februar 2014 im Buchhandel... [weiterlesen]
Feb
B‑Waren keine Gebrauchtwaren
Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Hamm (Urt. v. 16.01.2014 – Az.: I‑U 102/13) ist... [weiterlesen]
Feb
Leistungsschutzrecht auf einzelne Bilder eines Films
Der Urheberrechtssenat am Bundesgerichtshof hat klargestellt, dass das Leistungsschutzrecht aus § 72 Abs. 1 UrhG an einzelnen... [weiterlesen]
Feb