Kategorie-Archive: IT-Recht
Wettbewerbsrecht
Der Matratzen-Skandal: Ein Lustspiel in der Geschäftswelt
In der Welt der Matratzen gibt es normalerweise nicht viel Aufregendes — es sei denn,... [weiterlesen]
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Abmahnung-Markenrecht Markenrecht
Entscheidung im Markenrechtsstreit: Vita Cola vs. VITALIV
Im Januar 2024 hat die Opposition Division des Amtes für geistiges Eigentum der Europäischen Union... [weiterlesen]
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Markenrecht Urteile-Markenrecht
Big Mac vs. Supermac’s: Der Burger-Krieg vor Gericht
In der bizarren Welt der Markenrechtsstreitigkeiten bahnt sich ein epischer Kampf zwischen dem Fast-Food-Giganten McDonald’s... [weiterlesen]
WeiterlesenJun
Markenrecht News
Die Grenzen der Markenschutzfähigkeit – Die Marke „smart!“ ist nicht schutzfähig
In einer Zeit, in der Marken mehr als nur ein Name oder ein Logo sind,... [weiterlesen]
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Markenrecht News
Die Grenzen der generativen KI bei der Entwicklung einer Marke
In letzter Zeit werde ich immer häufiger gefragt: Kann man generative KI nutzen, um eine... [weiterlesen]
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Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
Ersetzt ChatGPT bald die Beratung beim Rechtsanwalt?
In den letzten Wochen ist eines der größten Themen im IT-Bereich; ChatGPT. Was das ist,... [weiterlesen]
Feb
EuGH äußert sich zur Verantwortlichkeit von Webseitenbetreibern bei der Verwendung des Facebook Like Buttons
Wie der EuGH (Urt. V. 29.07.2019, Az. C‑40/17) aktuell entschieden hat, sind Webseitenbetreiber (neben Facebook... [weiterlesen]
Jul
BGH gibt über den Datenschutz einen Anspruch auf Löschung auf Ärztebewertungsportal
Gestritten haben sich eine Ärztin und die Betreiber des Ärztebewertungsportales Jameda.de über die Frage, ob... [weiterlesen]
Feb
Achtung: Kundenbewertungen können Werbung sein
Das Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 24.05.2017 – 6 U 161/16) hat kürzlich entschieden, dass die... [weiterlesen]
Jul
Achtung Unternehmer: Ab dem 01.02.2017 gelten neue Informationspflichten — Abmahnung droht
Nachdem seit dem 09.01.2016 Onlinehändler verpflichtet sind, über die sogenannte OS-Plattform zu informieren, erwarten Onlineshopbetreiber... [weiterlesen]
Jan
Haftung des Designers wegen urheberrechtsverletzender Fotos beim Kunden
Ende letzten Jahres wurde seitens des Landgerichts Bochum im Rahmen einer Berufung über die Haftung... [weiterlesen]
Jan
1000 Magentoshops mit Skimming-Code — BSI warnt
Wie das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) gestern auf seiner Webseite mitteilte, geht... [weiterlesen]
Jan
Abmahnung droht! – Fehlender Link auf OS-Schlichtungsplattform ist Wettbewerbsverstoß
Seit dem 09.01.2016 gilt für Onlinehändler eine neue Hinweis- und Verlinkungspflicht zur europäischen Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform).... [weiterlesen]
Dez
Werbung mit durchgestrichenen Preis bedarf laut BGH grundsätzlich keinen aufklärenden Hinweis
Der Bundesgerichtshof hat sich vor kurzem mit der lange diskutierten Frage beschäftigt, ob im Falle... [weiterlesen]
Mai