Kategorie-Archive: IT-Recht
Allgemein IT-Recht Medienrecht News Wettbewerbsrecht
Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
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Abmahnung-Markenrecht Allgemein Markenrecht
Vermieter von “Sweet Home” Häusern in der Abmahnfalle?
Derzeit werden von der Inhaberin der beim DPMA eingetragenen Wortmarke „Sweet Home Ferienvermietung“, Frau S.... [weiterlesen]
WeiterlesenAug
IT-Recht Markenrecht News-Markenrecht
Ersetzt ChatGPT bald die Beratung beim Rechtsanwalt?
In den letzten Wochen ist eines der größten Themen im IT-Bereich; ChatGPT. Was das ist,... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb
Allgemein Jobangebote
Karriere bei B2.Legal Rechtsanwälte PartmbB
Wir sind eine wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Kanzlei B2.Legal in Berlin-Mitte. Als serviceorientierte, innovative Dienstleister arbeiten wir... [weiterlesen]
WeiterlesenNov
Widersprüche EUIPO
HUGO FROSCH ./. Hugo Boss
Am 03.11.2020, trifft die Widerspruchsabteilung des EUIPO die folgende ENTSCHEIDUNG: Der Widerspruch Nr. B 3... [weiterlesen]
WeiterlesenOkt
Google muss immer mehr Verantwortung übernehmen
Lange konnte Google sich hinter seinem Charakter als Suchmaschine verstecken und war damit bei vielen... [weiterlesen]
Nov
EuGH erklärt Datenabkommen zwischen EU und USA („Safe Harbor“) für ungültig
Heute Morgen hat der Gerichtshof der Europäischen Union das Abkommen zum Austausch von Daten zwischen... [weiterlesen]
Okt
EGMR: Forenbetreiber bei Beleidigung schadensersatzpflichtig
Wie der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg kürzlich bestätigte, sind Betreiber von Online-Foren... [weiterlesen]
Jun
Fluege.de hat keinen Anspruch auf die Domain Flüge.de
Der Betreiber der Webseite Fluege.de, die Unister GmbH, machte gegenüber dem Inhaber der Domain Flüge.de... [weiterlesen]
Jan
Anbieter digitaler Produkte und Dienstleistungen müssen seit dem 01.01.2015 neue Umsatzsteuerregelung beachten!
Mit Beginn des neuen Jahres gelten für Online-Anbieter von Telekommunikations‑, Rundfunk‑, Fernseh- und auf elektronischem... [weiterlesen]
Jan
Abmahnfalle Muster-Widerrufsbelehrung 2014
Seit dem Inkrafttreten der Gesetzesänderung betreffend das neue Widerrufsrecht zum 13.06.2014, müssen sich Online-Händler den... [weiterlesen]
Nov
Neues Widerrufsrecht löst Abmahnwelle gegen Online-Händler aus
Seit dem Inkrafttreten des neuen Widerrufsrechts zum 13.06.2014 mehren sich die Fälle von Abmahnungen gegen... [weiterlesen]
Nov
Dash-Cams sind kein Beweismittel
Die Aufzeichnungen einer Auto-Videokamera (einer sog. “Car-Cam”, “Dash-Cam”, “Auto-Blackbox” oder “On-Board-Kamera”) werden nicht immer als... [weiterlesen]
Aug
Neue Widerrufsbelehrung — Die Abmahnwelle rollt
Seit dem 13.06.2014 gilt das neue Widerrufsrecht und wie nicht anders zu vermuten, ließen der... [weiterlesen]
Jul
Kein Anspruch auf Auskunft über Anmeldedaten gegen den Betreiber eines Internetportals
Der für das Recht der unerlaubten Handlung zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu... [weiterlesen]
Jul