Kategorie-Archive: IT-Recht
Markenrecht Urteile-Markenrecht
BPatG-Beschluss zur Farbmarke „Lila“: Warum abstrakte Farbmarken so schwer schutzfähig sind
Farbmarken begegnen uns im Alltag ständig – man denke nur an das Sparkassen-Rot oder das... [weiterlesen]
WeiterlesenApr.
Allgemein
Markenanmeldung trotz älterer Marken – was ist möglich, was ist riskant?
Viele Unternehmen, Start-ups und Kreative stoßen bei der Anmeldung einer neuen Marke auf ein Problem:... [weiterlesen]
WeiterlesenApr.
Markenrecht Urteile-Markenrecht
Peek & Cloppenburg: Ein Lehrstück für gleichnamige Unternehmen im Marken- und Namensrecht
Wenn zwei Unternehmen den gleichen Namen tragen und sich ihre Geschäftsfelder überschneiden, ist der Konflikt... [weiterlesen]
WeiterlesenApr.
Allgemein Datenschutzrecht IT-Recht
Sicherer Rechnungsversand: Unternehmer haften bei mangelnder IT-Sicherheit
Ein aktuelles Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (Az. 12 U 9/24) hat die Frage beantwortet, wer... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb.
Allgemein
Thomson Reuters vs. ROSS Intelligence: Gericht entscheidet zugunsten des Urheberrechtsschutzes bei KI-Training
Ein wegweisendes Urteil zum Schutz juristischer Daten in Zeiten Künstlicher Intelligenz Am 11. Februar 2025... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb.
Dash-Cams sind kein Beweismittel
Die Aufzeichnungen einer Auto-Videokamera (einer sog. “Car-Cam”, “Dash-Cam”, “Auto-Blackbox” oder “On-Board-Kamera”) werden nicht immer als... [weiterlesen]
Aug.
Neue Widerrufsbelehrung — Die Abmahnwelle rollt
Seit dem 13.06.2014 gilt das neue Widerrufsrecht und wie nicht anders zu vermuten, ließen der... [weiterlesen]
Juli
Kein Anspruch auf Auskunft über Anmeldedaten gegen den Betreiber eines Internetportals
Der für das Recht der unerlaubten Handlung zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu... [weiterlesen]
Juli
Weine bekommene eigene Domainendung .vin/.wine
Bei Ihrer letzten Konferenz hat die ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) war... [weiterlesen]
Juni
Google lernt vergessen, das Internet noch nicht
Nachdem der EuGH (Az.: C 131/12) kürzlich entschieden hat, dass es in Europa ein Recht... [weiterlesen]
Mai
SEO-Vertrag in der aktuellen „unternehmer WISSEN“
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „unternehmer WISSEN“, seit dem 20. Mai 2014 im Handel... [weiterlesen]
Mai
EuGH bestätigt grundsätzlich ein „Recht, vergessen zu werden“!
Wie der Europäische Gerichtshof heute entschied, sind Suchmaschinenbetreiber unter Umständen verpflichtet, Links zu sensiblen personenbezogenen... [weiterlesen]
Mai
Neue Energieeinsparverordnung – erste Abmahnungen
Seit dem 01. Mai 2014 ist eine neue Energieeinsparverordnung (EnEV) in Kraft, nach der in... [weiterlesen]
Mai
Yelp verändert Bewertungen zum Nachteil der Unternehmen
Es häufen sich die Fälle, dass Unternehmen über plötzliche Veränderungen in Ihrem Yelp-Bewertungspofil erstaunt sind.... [weiterlesen]
Apr.
Google muss persönlichkeitsrechtsverletzende „Autocomplete“-Vorschläge löschen
Verletzen durch die sogenannte Autocomplete-Funktion generierte Kombinationsvorschläge für Suchwörter das Persönlichkeitsrecht eines Dritten, ist Google... [weiterlesen]
Apr.