Kategorie-Archive: IT-Recht
Markenrecht Urteile-Markenrecht
BPatG-Beschluss zur Farbmarke „Lila“: Warum abstrakte Farbmarken so schwer schutzfähig sind
Farbmarken begegnen uns im Alltag ständig – man denke nur an das Sparkassen-Rot oder das... [weiterlesen]
WeiterlesenApr.
Allgemein
Markenanmeldung trotz älterer Marken – was ist möglich, was ist riskant?
Viele Unternehmen, Start-ups und Kreative stoßen bei der Anmeldung einer neuen Marke auf ein Problem:... [weiterlesen]
WeiterlesenApr.
Markenrecht Urteile-Markenrecht
Peek & Cloppenburg: Ein Lehrstück für gleichnamige Unternehmen im Marken- und Namensrecht
Wenn zwei Unternehmen den gleichen Namen tragen und sich ihre Geschäftsfelder überschneiden, ist der Konflikt... [weiterlesen]
WeiterlesenApr.
Allgemein Datenschutzrecht IT-Recht
Sicherer Rechnungsversand: Unternehmer haften bei mangelnder IT-Sicherheit
Ein aktuelles Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (Az. 12 U 9/24) hat die Frage beantwortet, wer... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb.
Allgemein
Thomson Reuters vs. ROSS Intelligence: Gericht entscheidet zugunsten des Urheberrechtsschutzes bei KI-Training
Ein wegweisendes Urteil zum Schutz juristischer Daten in Zeiten Künstlicher Intelligenz Am 11. Februar 2025... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb.
EuGH bestätigt, Gerichte können Sperrung illegaler Webseiten anordnen
Wie der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (C‑314/12) heute entschied, können nationale Gerichte Internetprovider dazu verpflichten,... [weiterlesen]
März
Keine kostenpflichtigen Mehrwertdienste-Rufnummern im Impressum
Das Bereithalten einer kostenpflichtigen Mehrwertdienste-Telefonnummer im Impressum einer Webseite stellt einen Verstoß gegen die impressumsrechtlichen... [weiterlesen]
März
Unerlaubte Datenlöschung rechtfertigt fristlose Kündigung
Nach einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 05.08.2013 (Az.: 7 Sa 1060/10) stellt... [weiterlesen]
März
eBay-Händler aufgepasst: ab 12.03.2014 neue eBay-AGB in Kraft
Zum 12.03.2014 ändert eBay sowohl die AGB als auch die Datenschatzerklärung, was für zahlreiche eBay-Händler... [weiterlesen]
März
eBay-Auktions-Abbruch – LG Aurich widerspricht dem BGH
In einem kürzlich entschiedenen Fall vertrat das LG Aurich die Auffassung, der Käufer einer eBay-Aktion... [weiterlesen]
Feb.
Button „Bestellung abschicken“ ist wettbewerbswidrig
Im Zuge der sogenannten Buttonlösung hat das OLG entschieden, dass Online-Versandhandel selbst die Beschriftung des... [weiterlesen]
Feb.
YouTube muss identifizierende Berichterstattung über einen Verkehrsunfall mit fahrlässiger Tötung nicht unterbinden
Das öffentliche Informationsinteresse kann eine identifizierende Berichterstattung über einen Verkehrsunfall mit fahrlässiger Tötung durch auf... [weiterlesen]
Dez.