Kategorie-Archive: IT-Recht
Abmahnung-Urheberrecht Urheberrecht
Conni-Memes und das Urheberrecht: Wie weit reicht Satirefreiheit?
In den vergangenen Wochen hat sich in den sozialen Medien ein ungewöhnlicher Streitfall entfaltet: Zahlreiche... [weiterlesen]
WeiterlesenJuli
Abmahnung-Markenrecht Allgemein Markenrecht
Harley-Davidson setzt Markenrechte 2025 konsequent durch – Was betroffene Unternehmen jetzt wissen müssen
Der Fall eines Online-Händlers – und was wir daraus lernen können Matthias betreibt seit Jahren... [weiterlesen]
WeiterlesenJuli
Abmahnung Abmahnung-Markenrecht Markenrecht
Markenrechtsverletzung durch Duftzwillinge – wenn Luxusmarken wie Louis Vuitton abmahnen
Warum eine Parfüm-Liste teuer werden kann Immer mehr Onlinehändler bieten sogenannte „Duftzwillinge“ an – also... [weiterlesen]
WeiterlesenJuli
Allgemein Datenschutzrecht IT-Recht Medienrecht Urheberrecht
Risiken der CapCut-Nutzung für Agenturen und Unternehmen
Rechtliche Analyse: Risiken der CapCut-Nutzung für Agenturen und Unternehmen Mit Wirkung zum 12. Juni 2025 hat CapCut... [weiterlesen]
WeiterlesenJuli
Allgemein Markenrecht News Urteile-Markenrecht
Verwechslungsgefahr bei US-Marken: Warum die Anmeldung „CP“ vor dem USPTO scheiterte
Die US-amerikanische Markenbehörde USPTO (United States Patent and Trademark Office) hat im Rahmen eines sogenannten... [weiterlesen]
WeiterlesenJuni
Neue Energieeinsparverordnung – erste Abmahnungen
Seit dem 01. Mai 2014 ist eine neue Energieeinsparverordnung (EnEV) in Kraft, nach der in... [weiterlesen]
Mai
Yelp verändert Bewertungen zum Nachteil der Unternehmen
Es häufen sich die Fälle, dass Unternehmen über plötzliche Veränderungen in Ihrem Yelp-Bewertungspofil erstaunt sind.... [weiterlesen]
Apr.
Google muss persönlichkeitsrechtsverletzende „Autocomplete“-Vorschläge löschen
Verletzen durch die sogenannte Autocomplete-Funktion generierte Kombinationsvorschläge für Suchwörter das Persönlichkeitsrecht eines Dritten, ist Google... [weiterlesen]
Apr.
EuGH bestätigt, Gerichte können Sperrung illegaler Webseiten anordnen
Wie der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (C‑314/12) heute entschied, können nationale Gerichte Internetprovider dazu verpflichten,... [weiterlesen]
März
Keine kostenpflichtigen Mehrwertdienste-Rufnummern im Impressum
Das Bereithalten einer kostenpflichtigen Mehrwertdienste-Telefonnummer im Impressum einer Webseite stellt einen Verstoß gegen die impressumsrechtlichen... [weiterlesen]
März
Unerlaubte Datenlöschung rechtfertigt fristlose Kündigung
Nach einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 05.08.2013 (Az.: 7 Sa 1060/10) stellt... [weiterlesen]
März
eBay-Händler aufgepasst: ab 12.03.2014 neue eBay-AGB in Kraft
Zum 12.03.2014 ändert eBay sowohl die AGB als auch die Datenschatzerklärung, was für zahlreiche eBay-Händler... [weiterlesen]
März
eBay-Auktions-Abbruch – LG Aurich widerspricht dem BGH
In einem kürzlich entschiedenen Fall vertrat das LG Aurich die Auffassung, der Käufer einer eBay-Aktion... [weiterlesen]
Feb.
Button „Bestellung abschicken“ ist wettbewerbswidrig
Im Zuge der sogenannten Buttonlösung hat das OLG entschieden, dass Online-Versandhandel selbst die Beschriftung des... [weiterlesen]
Feb.
YouTube muss identifizierende Berichterstattung über einen Verkehrsunfall mit fahrlässiger Tötung nicht unterbinden
Das öffentliche Informationsinteresse kann eine identifizierende Berichterstattung über einen Verkehrsunfall mit fahrlässiger Tötung durch auf... [weiterlesen]
Dez.