Kategorie-Archive: News
Arbeitsrecht News
Volkswagen bietet Mitarbeitern großzügige Abfindungen an: Bis zu 450.000 Euro möglich
Volkswagen hat eine weitreichende Entscheidung getroffen, um die Personalkosten zu reduzieren und die Effizienz zu... [weiterlesen]
WeiterlesenMai
News Urheberrecht
Rechtsstreit um KI-Datensatz: Hamburgisches Landgericht verhandelt über Urheberrechtsverletzungen
Vor dem Landgericht Hamburg geht es um die Verletzung von Urheberrechten an einem der größten... [weiterlesen]
WeiterlesenMai
Allgemein IT-Recht Medienrecht News Wettbewerbsrecht
Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
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Abmahnung-Markenrecht Allgemein Markenrecht
Vermieter von “Sweet Home” Häusern in der Abmahnfalle?
Derzeit werden von der Inhaberin der beim DPMA eingetragenen Wortmarke „Sweet Home Ferienvermietung“, Frau S.... [weiterlesen]
WeiterlesenAug
IT-Recht Markenrecht News-Markenrecht
Ersetzt ChatGPT bald die Beratung beim Rechtsanwalt?
In den letzten Wochen ist eines der größten Themen im IT-Bereich; ChatGPT. Was das ist,... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb
“ohne 19 % Mehrwertsteuer” unzulässig
Bei der Gestaltung von Rabattaktionen wird immer wieder versucht besonders kreativ zu sein, dabei werden... [weiterlesen]
Okt
Stiftung Warentest verliert wahrscheinlich Markenrechte
Der BGH hat entschieden, dass ein Löschungsantrag seitens des Bundespatentgericht bezüglich der Wort-/Bildmarke „Test“ entgegen... [weiterlesen]
Okt
Heidelberger Hardrock Cafe hat Glück
Das „Hard Rock Cafe Heidelberg“ heißt zwar „Hard Rock Cafe“ gehört aber nicht zu der... [weiterlesen]
Okt
“Winzerschorle” muss nicht vom Winzer kommen.
Nach einer Entscheidung des OVG Rheinland-Pfalz in Koblenz liegt keine Irreführung des Verbrauchers vor, wenn... [weiterlesen]
Okt
Werberecht für Ärzte gelockert.
Das Heilmittelwerberecht wurde letztes Jahr modifiziert und teilweise gelockert. Nach dem alten Heilmittelwerbegesetzt (HWG) war... [weiterlesen]
Sep
Haftung des Inhabers eines eBay-Accounts
Der u. a. für das Wettbewerbs‑, Marken- und Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte... [weiterlesen]
Sep
Preisklarheit
Internetseiten wie IQ-Test, Flirtportal, Berufswahltest, Lebenserwartungstest & Co verursachen bei Verbrauchern immer wieder Frust und... [weiterlesen]
Unterlassungserklärung gegenüber Wettbewerbszentrale reicht nicht immer
Im Falle einer Abmahnung kann der Abgemahnte die Wiederholungsgefahr nur durch eine strafbewerte Unterlassungserklärung vermeiden.... [weiterlesen]
„Whiskey-Cola“ nicht wettbewerbswidrig
Das OLG Frankfurt stellte mit Urteil vom 25.03.2010 (Az.: 6 U 219/09) fest, dass eine... [weiterlesen]
AR | Fristlose Kündigung wegen “Gefällt mir”!
In Sachsen-Anhalt wurde einer Sparkassen-Direktoren fristlos gekündigt, weil sie den “Gefällt mit”-Daumen unter Posts auf... [weiterlesen]
Sep