Markenrecht News
Die Grenzen der generativen KI bei der Entwicklung einer Marke
In letzter Zeit werde ich immer häufiger gefragt: Kann man generative KI nutzen, um eine... [weiterlesen]
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Arbeitsrecht News
Volkswagen bietet Mitarbeitern großzügige Abfindungen an: Bis zu 450.000 Euro möglich
Volkswagen hat eine weitreichende Entscheidung getroffen, um die Personalkosten zu reduzieren und die Effizienz zu... [weiterlesen]
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News Urheberrecht
Rechtsstreit um KI-Datensatz: Hamburgisches Landgericht verhandelt über Urheberrechtsverletzungen
Vor dem Landgericht Hamburg geht es um die Verletzung von Urheberrechten an einem der größten... [weiterlesen]
WeiterlesenMai
Allgemein IT-Recht Medienrecht News Wettbewerbsrecht
Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
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Abmahnung-Markenrecht Allgemein Markenrecht
Vermieter von “Sweet Home” Häusern in der Abmahnfalle?
Derzeit werden von der Inhaberin der beim DPMA eingetragenen Wortmarke „Sweet Home Ferienvermietung“, Frau S.... [weiterlesen]
WeiterlesenAug
Der BREXIT kommt und Ihr Markenschutz in Großbritannien geht verloren.
[av_heading tag=‘h3’ padding=’10′ heading=‘Der BREXIT kommt und Ihr Markenschutz in Großbritannien geht verloren.’ color=” style=‘blockquote... [weiterlesen]
Apr
98,3 der britischen Designen haben Erfahrung mit Designverletzungen
Auch wenn uns die Britten demnächst verlassen, ist eine Untersuchung des britischen Amtes für geistiges... [weiterlesen]
Feb
McDonalds verliert Markenrechte an „Big Mac“ wegen Nichtbenutzung – echt jetzt?
Heute Mittag füllten sich die Nachrichtenseiten mit einem Markenrechtsthema über McDonald‘s. Dabei wurde ausgeführt, dass... [weiterlesen]
Jan
Ab dem 01. Januar 2019 ersetzt das Verpackungsgesetz die bis dahin geltende Verpackungsverordnung
Ziel des neuen Gesetzes ist es, die Verpackungsverordnung weiterzuentwickeln, um das Recycling, den Einsatz von Sekundärmaterialien... [weiterlesen]
Jan
So ein Käse — Der Geschmack eines Lebensmittels ist nicht urheberrechtlich geschützt.
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass der Geschmack eines Lebensmittels kein Werk im Sinne des... [weiterlesen]
Nov
Biermarke KAVANAUGH angemeldet
Immer wieder wollen findige Leute mit tagesaktuellen Ereignissen schnelles Geld verdienen und melden daher Begriffe... [weiterlesen]
Okt
Was bedeutet der Brexit bei einem No Deal für Markeninhaber?
Die britische Regierung schreibt in ihren Veröffentlichungen für den Fall eines Brexits ohne Vereinbarung zwar,... [weiterlesen]
Okt
LG Würzburg: Nicht DSGVO-konforme Datenschutzerklärung stellt Abmahnung wegen Wettbewerbsverstoß dar
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren hat das Landgericht Würzburg (LG Würzburg, Beschl. v. 13.9.2018 – Az.:... [weiterlesen]
Sep
Otto ist ein Allerweltsname und macht OTTO das Durchsetzen schwer
Vor dem Landgericht Hamburg (Urt. v. 10.07.2018, Az. 406 HKO 27/18) versuchte der Versandhändler Otto... [weiterlesen]
Jul
Erben haben Anspruch auf Zugang zum Facebook Account
Heute hat der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs eine wegweisende Entscheidung zum Umgang mit Accounts auf... [weiterlesen]
Jul