LG Hamburg: AfD-Politikerin Dr. Alice Weidel darf Nazi-Schlampe genannt werden — von der Satire Show extra 3
Das Landgericht hat einen Antrag der AfD-Politikerin Dr. Alice Weidel auf Unterlassung bezüglich einer extra... [weiterlesen]
Mai
Wieder mal sind ganz dumme Betrüger unterwegs
Aktuell werden wieder Briefe an Unternehmen verschickt, die gerade eine neue Marke angemeldet haben, um... [weiterlesen]
Mai
Trumpchi made America great again.
Der chinesische Autohersteller GAC Motor plant auf den Markt der Vereinigten Staaten zu expandieren. Bisher... [weiterlesen]
Mai
Vor- und Nachteile einer Deutschen Marke und einer Unionsmarke (Gemeinschaftsmarke)
[av_textblock size=” font_color=” color=” admin_preview_bg=”] Vor- und Nachteile einer Deutschen Marke und einer Unionsmarke (Gemeinschaftsmarke)... [weiterlesen]
Apr
Neues Recht für Drohnen in Deutschland.
Seit dem 7. April 2017 gilt in Deutschland ein neues Recht für Drohnenpiloten. Immer mehr... [weiterlesen]
Apr
Auch rechtswidrig erlange Informationen können veröffentlicht werden, wenn diese bedeutsamt sind.
In einer Pressemitteilung vom 29. März 2017 hat das OLG Stuttgart heute mitgeteilt, dass es... [weiterlesen]
Mrz
BGH: Panoramafreiheit geht weit als mancher denkt.
BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL Az.: I ZR 242/15 Verkündet am: 19. Januar 2017... [weiterlesen]
Mrz
Statistik des DPMA für 2016
Letzte Woche hat das DPMA die aktuellen Zahlen zum Jahr 2016 veröffentlicht. Diese enthalten neben... [weiterlesen]
Mrz
BPatG: Wellano ./. Wellion
In der Beschwerdesache betreffend die Marke 30 2012 006 964 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des... [weiterlesen]
Feb
Die Zulässigkeit kritischer Äußerungen eines Mitbewerbers
Das Brandenburgisches Oberlandesgericht hat am 13. Dezember 2016 im Rahmen einer Berufung (6 U 76/15)... [weiterlesen]
Feb