LG Hamburg: AfD-Politi­kerin Dr. Alice Weidel darf Nazi-Schlampe genannt werden — von der Satire Show extra 3

Das Landge­richt hat einen Antrag der AfD-Politi­kerin Dr. Alice Weidel auf Unter­lassung bezüglich einer extra... [weiterlesen]

Wieder mal sind ganz dumme Betrüger unterwegs

Aktuell werden wieder Briefe an Unter­nehmen verschickt, die gerade eine neue Marke angemeldet haben, um... [weiterlesen]

Trumpchi made America great again.

Der chine­sische Autoher­steller GAC Motor plant auf den Markt der Verei­nigten Staaten zu expan­dieren. Bisher... [weiterlesen]

Vor- und Nachteile einer Deutschen Marke und einer Unions­marke (Gemein­schafts­marke)

[av_textblock size=” font_color=” color=” admin_preview_bg=”] Vor- und Nachteile einer Deutschen Marke und einer Unions­marke (Gemein­schafts­marke)... [weiterlesen]

Neues Recht für Drohnen in Deutschland.

Seit dem 7. April 2017 gilt in Deutschland ein neues Recht für Drohnen­pi­loten. Immer mehr... [weiterlesen]

Auch rechts­widrig erlange Infor­ma­tionen können veröf­fent­licht werden, wenn diese bedeutsamt sind.

In einer Presse­mit­teilung vom 29. März 2017 hat das OLG Stuttgart heute mitge­teilt, dass es... [weiterlesen]

BGH: Panora­ma­freiheit geht weit als mancher denkt.

BUNDES­GE­RICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL Az.: I ZR 242/15 Verkündet am: 19. Januar 2017... [weiterlesen]

Statistik des DPMA für 2016

Letzte Woche hat das DPMA die aktuellen Zahlen zum Jahr 2016 veröf­fent­licht. Diese enthalten neben... [weiterlesen]

BPatG: Wellano ./. Wellion

In der Beschwer­de­sache betreffend die Marke 30 2012 006 964 hat der 25. Senat (Marken-Beschwer­de­senat) des... [weiterlesen]

Die Zuläs­sigkeit kriti­scher Äußerungen eines Mitbewerbers

Das Branden­bur­gi­sches Oberlan­des­ge­richt hat am 13. Dezember 2016 im Rahmen einer Berufung (6 U 76/15)... [weiterlesen]