IT-Recht News
Singapur als neutraler Vermittler im globalen Konsens zur KI-Sicherheit
In einer zunehmend polarisierten geopolitischen Landschaft, in der technologische Innovationen wie Künstliche Intelligenz (KI) sowohl... [weiterlesen]
WeiterlesenMai
Markenrecht News
USA: Über 50.000 Markenbestandteile gelöscht – USPTO geht konsequent gegen ungenutzte Marken vor
Das United States Patent and Trademark Office (USPTO) hat bekanntgegeben, dass es inzwischen mehr als... [weiterlesen]
WeiterlesenMai
Designschutz Markenrecht News
KMU-Fonds 2025: Maximale Förderung für Ihre Markenanmeldung – Jetzt handeln!
Für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Startups gibt es im Jahr 2025 eine großartige... [weiterlesen]
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Markenrecht Urteile-Markenrecht
Schutz der Unionsmarke „tagesschau“: EuG bestätigt Markennutzung durch öffentlich-rechtliche Sender
Die „tagesschau“ ist nicht nur eine der bekanntesten Nachrichtenmarken Deutschlands, sondern auch ein geschütztes Zeichen... [weiterlesen]
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Abmahnung-IT-Recht Abmahnung-Wettbewerbsrecht
TikTok Shop: Was Onlinehändler in Deutschland rechtlich beachten müssen
Der TikTok Shop ist seit Kurzem auch in Deutschland verfügbar und bietet Onlinehändlern die Möglichkeit,... [weiterlesen]
WeiterlesenMai
Präsentation Gutachten zum Urheber- und Leistungschutz für den BVfK
Am 17.8.2021 hat Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M. gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Peifer (Köln) das... [weiterlesen]
Okt.
Arbeitgeber darf grundsätzlich Rückkehr aus dem Homeoffice anordnen
Gemäß einer aktuellen Pressemitteilung hat das Landesarbeitsgerichts München kürzlich in zweiter Instanz entschieden, dass ein... [weiterlesen]
Sep.
Auf nach Malle im Sommer 2020 oder zur nächsten Malle-Party
Sommer, Sonne, Malle! Das sind drei Worte, von denen sich in diesen Tagen und Wochen... [weiterlesen]
Juli
Verkäufer von Desinfektionsmitteln werden wettbewerbsrechtlich abgemahnt
Die Angst vor einer Ansteckung ist allgegenwärtig. Als Folge sind Desinfektionsmittel aller Art inzwischen Mangelware.... [weiterlesen]
Apr.
Bei selbst hergestellten Atemschutzmasken droht eine Abmahnung – Das sollte beachtet werden!
In der Corona Krise versuchen zahlreiche Menschen, sich und ihre Mitmenschen durch das Tragen von... [weiterlesen]
Apr.
Rechtliche Auswirkungen der Corona-Krise
Derzeit beherrscht das Corona Virus nahezu sämtliche Schlagzeilen und beeinflusst das soziale Leben aller in... [weiterlesen]
März
Update zum Brexit mit Blick auf Ihre Marken kurz vor Schluss
Es ist so weit, das knappe Ergebnis des Referendums zum Brexit wird von der Politik... [weiterlesen]
Jan.
[Update 2019] Mit der Drohne in Spanien (Mallorca) privat fliegen
[av_textblock size=” font_color=” color=” av-medium-font-size=” av-small-font-size=” av-mini-font-size=” av_uid=‘av-k52g74sg’ id=” custom_class=” admin_preview_bg=”] [Update 2019] Mit der... [weiterlesen]
Jan.
EuGH äußert sich zur Verantwortlichkeit von Webseitenbetreibern bei der Verwendung des Facebook Like Buttons
Wie der EuGH (Urt. V. 29.07.2019, Az. C‑40/17) aktuell entschieden hat, sind Webseitenbetreiber (neben Facebook... [weiterlesen]
Juli
Das Abschießen einer Drohne mit dem Luftgewehr kann rechtlich gefertigt sein — AG Riesa
IM NAMEN DES VOLKES URTEIL hat das Amtsgericht Riesa — Strafrichter - aufgrund der öffentlichen Hauptverhandlung... [weiterlesen]
Juni