Allgemein IT-Recht Medienrecht News Wettbewerbsrecht
Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
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Abmahnung-Markenrecht Allgemein Markenrecht
Vermieter von “Sweet Home” Häusern in der Abmahnfalle?
Derzeit werden von der Inhaberin der beim DPMA eingetragenen Wortmarke „Sweet Home Ferienvermietung“, Frau S.... [weiterlesen]
WeiterlesenAug
IT-Recht Markenrecht News-Markenrecht
Ersetzt ChatGPT bald die Beratung beim Rechtsanwalt?
In den letzten Wochen ist eines der größten Themen im IT-Bereich; ChatGPT. Was das ist,... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb
Allgemein Jobangebote
Karriere bei B2.Legal Rechtsanwälte PartmbB
Wir sind eine wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Kanzlei B2.Legal in Berlin-Mitte. Als serviceorientierte, innovative Dienstleister arbeiten wir... [weiterlesen]
WeiterlesenNov
Widersprüche EUIPO
HUGO FROSCH ./. Hugo Boss
Am 03.11.2020, trifft die Widerspruchsabteilung des EUIPO die folgende ENTSCHEIDUNG: Der Widerspruch Nr. B 3... [weiterlesen]
WeiterlesenOkt
BGH gibt über den Datenschutz einen Anspruch auf Löschung auf Ärztebewertungsportal
Gestritten haben sich eine Ärztin und die Betreiber des Ärztebewertungsportales Jameda.de über die Frage, ob... [weiterlesen]
Feb
EUG: „Fack Ju Göhte“ ist für das Europäische Markenamt zu vulgär
Der Versuch die Marke „Fack Ju Göhte“ als Unionsmarke anzumelden ist wohl endgültig gescheitert, sollte... [weiterlesen]
Jan
EUG: Marke „Fack Ju Göhte“ nicht eintragungsfähig
URTEIL DES GERICHTS (Sechste Kammer) In der Rechtssache T‑69/17 betreffend eine Klage gegen die Entscheidung... [weiterlesen]
LG Frankfurt a.M.: Kein Recht auf Vergessen bei 6 Jahre alten Berichten über Geschäftsführertätigkeit
Das Landgericht Frankfurt am Main hat sich kürzlich mit Frage beschäftigt, ob einem Ex-Geschäftsführer ein... [weiterlesen]
Jan
BGH setzt Verfahren zur Werbung mit dem ÖKO-TEST-Siegel aus — bis der EUGH entscheidet
Der Bundesgerichtshof hat sich entschieden zwei Verfahren, in denen es um die Nutzung des Öko-Test... [weiterlesen]
Jan
Influencer Marketing ohne #ad und #sponseredby
Das Kammergericht Berlin hat in einem Beschluss auf die Beschwerde des Antragstellers, hier der Verband... [weiterlesen]
Jan
Personal von Air Berlin muss sich neu bewerben – Ist das arbeitsrechtlich zulässig?
Seit gestern steht fest, dass die Lufthansa mehr als die Hälfte der insolventen Fluggesellschaft Air... [weiterlesen]
Okt
NEU: In der EU kommt die Gewährleistungsmarke
Zum 1. Oktober 2017 wird in der EU eine neue Markenart eingeführt, die Gewährleistungsmarke. Diese... [weiterlesen]
Sep
Achtung: Kundenbewertungen können Werbung sein
Das Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 24.05.2017 – 6 U 161/16) hat kürzlich entschieden, dass die... [weiterlesen]
Jul
LG Hamburg: AfD-Politikerin Dr. Alice Weidel darf Nazi-Schlampe genannt werden — von der Satire Show extra 3
Das Landgericht hat einen Antrag der AfD-Politikerin Dr. Alice Weidel auf Unterlassung bezüglich einer extra... [weiterlesen]
Mai