Markenrecht News
Die Grenzen der Markenschutzfähigkeit – Die Marke „smart!“ ist nicht schutzfähig
In einer Zeit, in der Marken mehr als nur ein Name oder ein Logo sind,... [weiterlesen]
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Markenrecht News
Die Grenzen der generativen KI bei der Entwicklung einer Marke
In letzter Zeit werde ich immer häufiger gefragt: Kann man generative KI nutzen, um eine... [weiterlesen]
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Arbeitsrecht News
Volkswagen bietet Mitarbeitern großzügige Abfindungen an: Bis zu 450.000 Euro möglich
Volkswagen hat eine weitreichende Entscheidung getroffen, um die Personalkosten zu reduzieren und die Effizienz zu... [weiterlesen]
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News Urheberrecht
Rechtsstreit um KI-Datensatz: Hamburgisches Landgericht verhandelt über Urheberrechtsverletzungen
Vor dem Landgericht Hamburg geht es um die Verletzung von Urheberrechten an einem der größten... [weiterlesen]
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Allgemein IT-Recht Medienrecht News Wettbewerbsrecht
Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
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Dez
Preisroboter nicht als Wortmarke schutzfähig
In der Löschungssache betreffend die Wortmarke 306 13 444 PreisRoboter hat die Markenabteilung 3.4 des Deutschen... [weiterlesen]
Webdesign auch als Geschmacksmuster schutzfähig
In dem Verfahren (12 0 381/10) vor dem Landgericht Düsseldorf hat das Gericht am 26.06.2013... [weiterlesen]
Dez
LG Köln nimmt offiziell Stellung zu Redtube-Abmahnungen
In Reaktion auf die bundesweiten (wohl berechtigten) Vorwürfe, das Landgericht Köln habe in den Redtube-Abmahnungen... [weiterlesen]
Dez
Redtube.com: Riesige Abmahnwelle wegen Streaming von erotischen Filmen
Erstmals verschickt eine deutsche Kanzlei (Urmann + Collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH) tausende Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen durch... [weiterlesen]
Dez
Denic ändert Regeln für .de Domains
Die Denic als Verwalterin der deutschen Domains hat mitgeteilt, dass Sie ihre Regularien geändert hat.... [weiterlesen]
Dez
Googles Nutzungsbedingungen teilweise rechtswidrig
Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände hat vor dem Landgericht Berlin die Nutzungsbedingungen für Dienste,... [weiterlesen]
Dez
Werbung für Arzneimittel mit Google Anzeigen
Eine Google — Adwords — Anzeige für ein Arzneimittel verstößt nicht allein deshalb gegen §... [weiterlesen]
Nov
Daimler wechselt von Werkverträgen zu Leiharbeit
Wie Spiegel Online berichtet, wird der Automobilhersteller Daimler künftig rund 1400 Mitarbeiter als Leiharbeiter beschäftigen,... [weiterlesen]
Nov
Bundesarbeitsgericht (BAG) zum Thema Weihnachtsgeld
Pünktlich zur Vorweihnachtszeit hatte das Bundesarbeitsgericht (Az.: 10 AZR 848/12) sich mit einer Frage zum... [weiterlesen]
Nov