Markenrecht News
Die Grenzen der Markenschutzfähigkeit – Die Marke „smart!“ ist nicht schutzfähig
In einer Zeit, in der Marken mehr als nur ein Name oder ein Logo sind,... [weiterlesen]
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Markenrecht News
Die Grenzen der generativen KI bei der Entwicklung einer Marke
In letzter Zeit werde ich immer häufiger gefragt: Kann man generative KI nutzen, um eine... [weiterlesen]
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Arbeitsrecht News
Volkswagen bietet Mitarbeitern großzügige Abfindungen an: Bis zu 450.000 Euro möglich
Volkswagen hat eine weitreichende Entscheidung getroffen, um die Personalkosten zu reduzieren und die Effizienz zu... [weiterlesen]
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News Urheberrecht
Rechtsstreit um KI-Datensatz: Hamburgisches Landgericht verhandelt über Urheberrechtsverletzungen
Vor dem Landgericht Hamburg geht es um die Verletzung von Urheberrechten an einem der größten... [weiterlesen]
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Allgemein IT-Recht Medienrecht News Wettbewerbsrecht
Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
WeiterlesenAlles neu im Jahr 2014 aus Geschmacksmuster wird eingetragenes Design
Bisher konnte in Deutschland die Gestaltung von Produkten, Verpackungen und ähnlichen grafischen Elementen über die... [weiterlesen]
Filesharing: Eltern haften nicht für Kinder
Wie der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs gestern (Urt. v.... [weiterlesen]
Jan
Zweifel an der Offensichtlichkeit der Rechtsverletzung bei Redtube Abmahnung
Der Antrag vom 05.08.2013, der Beteiligten zu gestatten, der Antragstellerin unter Verwendung von Verkehrsdaten im... [weiterlesen]
Jan
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Dez
100 Euro Schadensersatz für die Nutzung eines Stadtplanausschnitts
Wie das Amtsgericht Bielefeld (Az.: 42 C 58/13) entschied, ist bei der privaten Nutzung eines... [weiterlesen]
Dez
YouTube muss identifizierende Berichterstattung über einen Verkehrsunfall mit fahrlässiger Tötung nicht unterbinden
Das öffentliche Informationsinteresse kann eine identifizierende Berichterstattung über einen Verkehrsunfall mit fahrlässiger Tötung durch auf... [weiterlesen]
Dez
Nutzungsrecht an einem Foto umfasst auch eine zweite Domain
Nach einer Entscheidung des AG Düsseldorf ist das Nutzungsrecht an einem Foto im Zweifel nicht... [weiterlesen]
Dez
Amazon gibt Preisparität endgültig auf
Wie der Präsident des Bundeskartellamtes Andreas Mundt in einer Pressemitteilung am 29.11.2013 erklärte, wurde das... [weiterlesen]
Dez
Illegaler Download über den Dienstrechner rechtfertigt bei Zweifeln an der Verantwortung nicht die fristlose Kündigung
Wie das Landesarbeitsgericht Hamm (13 Sa 596/13) kürzlich entschied, ist die fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers... [weiterlesen]
Dez