Markenrecht News
Die Grenzen der Markenschutzfähigkeit – Die Marke „smart!“ ist nicht schutzfähig
In einer Zeit, in der Marken mehr als nur ein Name oder ein Logo sind,... [weiterlesen]
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Markenrecht News
Die Grenzen der generativen KI bei der Entwicklung einer Marke
In letzter Zeit werde ich immer häufiger gefragt: Kann man generative KI nutzen, um eine... [weiterlesen]
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Arbeitsrecht News
Volkswagen bietet Mitarbeitern großzügige Abfindungen an: Bis zu 450.000 Euro möglich
Volkswagen hat eine weitreichende Entscheidung getroffen, um die Personalkosten zu reduzieren und die Effizienz zu... [weiterlesen]
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News Urheberrecht
Rechtsstreit um KI-Datensatz: Hamburgisches Landgericht verhandelt über Urheberrechtsverletzungen
Vor dem Landgericht Hamburg geht es um die Verletzung von Urheberrechten an einem der größten... [weiterlesen]
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Allgemein IT-Recht Medienrecht News Wettbewerbsrecht
Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
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Keine Diskriminierung jüngerer Arbeitnehmer durch gestaffelte Kündigungsfristen
Die gemäß § 622 Abs. 2 BGB nach der Dauer der Betriebszugehörigkeit gestaffelten Kündigungsfristen verstoßen... [weiterlesen]
Nov
BAG zur Abgrenzung Arbeits- oder Werkvertrag?
In einer aktuellen Entscheidung setzte sich das Bundesarbeitsgericht mit Frage auseinander, wann ein Dienstvertrag und... [weiterlesen]
Nov
„Zuvor-Beschäftigungsverbot“ – LAG kontra BAG
Mit einer aktuellen Entscheidung stellt sich das Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg ausdrücklich gegen eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts,... [weiterlesen]
Nov
EU-Parlament macht Weg für umstrittene neue Arbeitszeitregelung für Piloten frei
Die Initiative zur Rücknahme des Vorschlags zur einheitlichen Beschränkung von Flug- und Bereitschaftszeiten von Piloten... [weiterlesen]
Nov
pflichtwidriges Handeln bei nicht vom Unternehmenszweck gedeckten Geschäften
Leitsatz Ein Organ, das Geschäfte betreibt, die vom Unternehmenszweck nicht gedeckt sind, handelt pflichtwidrig (Anschluss... [weiterlesen]
Nov
Geschäftsführung haftet für nicht vom Unternehmenszweck gedeckte Geschäfte
In einem aktuellen Fall hatte der Vorstand einer Aktiengesellschaft Zinsderivategeschäfte getätigt, deren Volumen die normalen... [weiterlesen]
Nov
Urheber von Werken der angewandten Kunst werden bessergestellt
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ist zuständig für das Urheberrecht und mit seiner Entscheidung vom 13.... [weiterlesen]
Nov
Abmahnung wegen irreführender Materialangabe
Ein durch uns vertretenes Unternehmen wurde vom Verband der Deutschen Lederindustrie e.V. abgemahnt, da es... [weiterlesen]
Nov
Abmahnung wegen Informationspflichtverletzung
Wie wir erfahren haben, mahnt Michael Cerovsek einen Amazon-Händler wegen angeblich fehlender Angaben zur Textilzusammensetzung von... [weiterlesen]
Nov
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen Bestell-Button
Uns liegen Informationen zu einer Abmahnung wegen eines Bestell-Buttons vor, der nicht ordnungsgemäß beschriftet war.... [weiterlesen]
Nov