Autor-Archive: Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Zweifel an der Offensichtlichkeit der Rechtsverletzung bei Redtube Abmahnung
Der Antrag vom 05.08.2013, der Beteiligten zu gestatten, der Antragstellerin unter Verwendung von Verkehrsdaten im... [weiterlesen]
Jan
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Dez
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Dez
Preisroboter nicht als Wortmarke schutzfähig
In der Löschungssache betreffend die Wortmarke 306 13 444 PreisRoboter hat die Markenabteilung 3.4 des Deutschen... [weiterlesen]
Webdesign auch als Geschmacksmuster schutzfähig
In dem Verfahren (12 0 381/10) vor dem Landgericht Düsseldorf hat das Gericht am 26.06.2013... [weiterlesen]
Dez
Denic ändert Regeln für .de Domains
Die Denic als Verwalterin der deutschen Domains hat mitgeteilt, dass Sie ihre Regularien geändert hat.... [weiterlesen]
Dez
Googles Nutzungsbedingungen teilweise rechtswidrig
Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände hat vor dem Landgericht Berlin die Nutzungsbedingungen für Dienste,... [weiterlesen]
Dez
Werbung für Arzneimittel mit Google Anzeigen
Eine Google — Adwords — Anzeige für ein Arzneimittel verstößt nicht allein deshalb gegen §... [weiterlesen]
Nov
Urheber von Werken der angewandten Kunst werden bessergestellt
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ist zuständig für das Urheberrecht und mit seiner Entscheidung vom 13.... [weiterlesen]
Nov