Kategorie-Archive: Widersprüche
Allgemein IT-Recht Medienrecht News Wettbewerbsrecht
Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
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Abmahnung-Markenrecht Allgemein Markenrecht
Vermieter von “Sweet Home” Häusern in der Abmahnfalle?
Derzeit werden von der Inhaberin der beim DPMA eingetragenen Wortmarke „Sweet Home Ferienvermietung“, Frau S.... [weiterlesen]
WeiterlesenAug
IT-Recht Markenrecht News-Markenrecht
Ersetzt ChatGPT bald die Beratung beim Rechtsanwalt?
In den letzten Wochen ist eines der größten Themen im IT-Bereich; ChatGPT. Was das ist,... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb
Allgemein Jobangebote
Karriere bei B2.Legal Rechtsanwälte PartmbB
Wir sind eine wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Kanzlei B2.Legal in Berlin-Mitte. Als serviceorientierte, innovative Dienstleister arbeiten wir... [weiterlesen]
WeiterlesenNov
Widersprüche EUIPO
HUGO FROSCH ./. Hugo Boss
Am 03.11.2020, trifft die Widerspruchsabteilung des EUIPO die folgende ENTSCHEIDUNG: Der Widerspruch Nr. B 3... [weiterlesen]
WeiterlesenOkt
Kindertraum ./. Kinder
Immer wieder gibt es markenrechtliche Auseinandersetzung rund um die verschiedenen “Kinder”-Marken der Ferrero Gruppe. Vorliegend... [weiterlesen]
Okt
TelDaFax ./. TelDaKom
Eine doch recht erstaunliche Entscheidung des BPatG, denn es lässt bei die als beschreibend einzuordnende... [weiterlesen]
Okt
Piccolo ./. PIKO
In seiner Entscheidung über den Widerspruch aus der Marke PIKO gegen Piccolo hat das Bundespatentgericht... [weiterlesen]
Okt
Cosar ./. LORZAAR u. FORTZAAR
Der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) hat in dem Widerspruchsverfahren bezüglich der Marke „Cosar“ auf Grundlage der... [weiterlesen]
Okt
linsen butler ./. Brillenbutler
Sachverhalt Mit Anmeldung vom 12. Mai 2011 beantragte Wolfgang Buttler („der Anmelder“) die Eintragung der... [weiterlesen]
Okt
WHITESTONE ./. Stone
Sachverhalt Am 6. Mai 2011 meldete die Beschwerdeführerin die Wortmarke „WHITESTONE“ als Gemeinschaftsmarke für die... [weiterlesen]
Okt
Wallunica ./. Wall
Sachverhalt Am 11. Mai 2010 meldete der Beschwerdegegner die Wortmarke „wallunica“ als Gemeinschaftsmarke für Waren... [weiterlesen]
Okt
Zwei “G”-Zeichen zum verwechseln ähnlich
In seiner Entscheidung vom 8. Mai 2012 hat die Vierte Kammer des Europäischen Gerichtshofes eine... [weiterlesen]
Sep
Thomson life ./. Life
Bei identischen Waren oder Dienstleistungen kann eine Verwechslungsgefahr bestehen, wenn das streitige Zeichen durch die... [weiterlesen]
Sep