Kategorie-Archive: Widersprüche
BPatG Betty-Bag ./. Betty Barclay keine Verwechslungsgefahr
In der Beschwerdesache betreffend der Markensache 30 2011 046 007 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des... [weiterlesen]
Jul
Goldbär von Lindt vs Goldbären von Haribo
Das Oberlandesgericht Köln hat in dem Berufungsverfahren das erstinstanzlichen Urteil aufgehoben und eine Markenverletzung zwischen... [weiterlesen]
Jun
Vorsicht vor dem FCBayern München nicht nur auf dem Spielfeld sondern auch bei Marken
Der dreiste Versuch sich an der bekannten Marke des FC Bayern München anzulehnen und eine... [weiterlesen]
Mai
Stadt Land Fluss App verletzt nicht gleichlautende Wortmarke
Das Kammergericht Berlin hat in dem Berufungsverfahren bestätigt, dass eine App fürs Smartphone den Namen... [weiterlesen]
Mai
BPatG: AudaDuplo ./. Duplo — keine Verwechslungsgefahr
BESCHLUSS In der Beschwerdesache betreffend die Marke 30 2008 060 471 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat)... [weiterlesen]
Wiedereinsetzung abgelehnt, wenn Fax des HABM als Spam gelöscht.
Sachverhalt 1. Mit Anmeldung vom 1. März 2012 beantragte M24 GmbH („die Anmelderin“) die Eintragung... [weiterlesen]
Mrz
Bondia ./. Buendia
In der Beschwerdesache betreffend die Marke 304 48 503 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des... [weiterlesen]
Feb
Preisroboter nicht als Wortmarke schutzfähig
In der Löschungssache betreffend die Wortmarke 306 13 444 PreisRoboter hat die Markenabteilung 3.4 des Deutschen... [weiterlesen]
Nature´s Menü ./. nature:menu
wegen Markenverletzung hat die 9. Zivilkammer des Landgerichts Braunschweig auf die mündliche Verhandlung vom 18.09.2012... [weiterlesen]
Okt
Melox-GRY ./. Maalox
Gehören zu den angesprochenen Verkehrskreisen sowohl Fachkreise (Ärzte und Apotheker) als auch das allgemeine Publikum... [weiterlesen]
Okt