Kategorie-Archive: Widersprüche

BPatG Betty-Bag ./. Betty Barclay keine Verwechslungsgefahr

In der Beschwerdesache betreffend der Marken­sache 30 2011 046 007 hat der 26. Senat (Marken-Beschwer­de­senat) des... [weiterlesen]

Goldbär von Lindt vs Goldbären von Haribo

Das Oberlan­des­ge­richt Köln hat in dem Berufungs­ver­fahren das erstin­stanz­lichen Urteil aufge­hoben und eine Marken­ver­letzung zwischen... [weiterlesen]

Vorsicht vor dem FCBayern München nicht nur auf dem Spielfeld sondern auch bei Marken

Der dreiste Versuch sich an der bekannten Marke des FC Bayern München anzulehnen und eine... [weiterlesen]

Stadt Land Fluss App verletzt nicht gleich­lau­tende Wortmarke

Das Kammer­ge­richt Berlin hat in dem Berufungs­ver­fahren bestätigt, dass eine App fürs Smart­phone den Namen... [weiterlesen]

BPatG: AudaDuplo ./. Duplo — keine Verwechslungsgefahr

BESCHLUSS In der Beschwerdesache betreffend die Marke 30 2008 060 471 hat der 24. Senat (Marken-Beschwer­de­senat)... [weiterlesen]

Wieder­ein­setzung abgelehnt, wenn Fax des HABM als Spam gelöscht.

Sachverhalt 1. Mit Anmeldung vom 1. März 2012 beantragte M24 GmbH („die Anmel­derin“) die Eintragung... [weiterlesen]

Bondia ./. Buendia

In der Beschwer­de­sache betreffend die Marke 304 48 503 hat der 25. Senat (Marken-Beschwer­de­senat) des... [weiterlesen]

Preis­ro­boter nicht als Wortmarke schutzfähig

In der Löschungs­sache betreffend die Wortmarke 306 13 444 Preis­Ro­boter hat die Marken­ab­teilung 3.4 des Deutschen... [weiterlesen]

Nature´s Menü ./. nature:menu

wegen Marken­ver­letzung hat die 9. Zivil­kammer des Landge­richts Braun­schweig auf die mündliche Verhandlung vom 18.09.2012... [weiterlesen]

Melox-GRY ./. Maalox

Gehören zu den angespro­chenen Verkehrs­kreisen sowohl Fachkreise (Ärzte und Apotheker) als auch das allge­meine Publikum... [weiterlesen]