Kategorie-Archive: Markenrecht
Allgemein IT-Recht Medienrecht News Wettbewerbsrecht
Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
Weiterlesen
Abmahnung-Markenrecht Allgemein Markenrecht
Vermieter von “Sweet Home” Häusern in der Abmahnfalle?
Derzeit werden von der Inhaberin der beim DPMA eingetragenen Wortmarke „Sweet Home Ferienvermietung“, Frau S.... [weiterlesen]
WeiterlesenAug
IT-Recht Markenrecht News-Markenrecht
Ersetzt ChatGPT bald die Beratung beim Rechtsanwalt?
In den letzten Wochen ist eines der größten Themen im IT-Bereich; ChatGPT. Was das ist,... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb
Allgemein Jobangebote
Karriere bei B2.Legal Rechtsanwälte PartmbB
Wir sind eine wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Kanzlei B2.Legal in Berlin-Mitte. Als serviceorientierte, innovative Dienstleister arbeiten wir... [weiterlesen]
WeiterlesenNov
Widersprüche EUIPO
HUGO FROSCH ./. Hugo Boss
Am 03.11.2020, trifft die Widerspruchsabteilung des EUIPO die folgende ENTSCHEIDUNG: Der Widerspruch Nr. B 3... [weiterlesen]
WeiterlesenOkt
Die 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation gilt nun in der Version 2015
Bei einer Markenanmeldungen muss ein Waren-/Dienstleistungsverzeichnis angegeben werden, womit der Anmelder bestimmt, für welche Waren... [weiterlesen]
Fristen beim DPMA / HABM über die kommenden Feiertage
Auch wenn über die Weihnachtsfeiertage das Geschäftsleben stark heruntergefahren wird, gibt es neben den klassischen... [weiterlesen]
Dez
Regelstreitwerten in Markenwiderspruchs- und Markenlöschungsverfahren
Seitens des Bundespatentgerichtes wurde in dem verfahren Az. 25 W (pat) 16/10 bezüglich des Streitwertes... [weiterlesen]
Okt
Abmahnung muss bei Markenverletzungen meistens sein
Klarstellende Worte des OLG Düsseldorf zur Frage, ob eine Abmahnung erforderlich ist oder gleich eine... [weiterlesen]
Jul
Weine bekommene eigene Domainendung .vin/.wine
Bei Ihrer letzten Konferenz hat die ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) war... [weiterlesen]
Jun
Goldbär von Lindt vs Goldbären von Haribo
Das Oberlandesgericht Köln hat in dem Berufungsverfahren das erstinstanzlichen Urteil aufgehoben und eine Markenverletzung zwischen... [weiterlesen]
Jun
Markenrechtliche Abmahnung aus der Wortmarke „autoflirt“
Uns liegt eine Abmahnung eines Vereins namens Autoflirt e.V. vor, in der er Rechte aus... [weiterlesen]
Jan
Denic ändert Regeln für .de Domains
Die Denic als Verwalterin der deutschen Domains hat mitgeteilt, dass Sie ihre Regularien geändert hat.... [weiterlesen]
Dez
Stiftung Warentest verliert wahrscheinlich Markenrechte
Der BGH hat entschieden, dass ein Löschungsantrag seitens des Bundespatentgericht bezüglich der Wort-/Bildmarke „Test“ entgegen... [weiterlesen]
Okt
Heidelberger Hardrock Cafe hat Glück
Das „Hard Rock Cafe Heidelberg“ heißt zwar „Hard Rock Cafe“ gehört aber nicht zu der... [weiterlesen]
Okt