Kategorie-Archive: Markenrecht
Allgemein IT-Recht Medienrecht News Wettbewerbsrecht
Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
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Abmahnung-Markenrecht Allgemein Markenrecht
Vermieter von “Sweet Home” Häusern in der Abmahnfalle?
Derzeit werden von der Inhaberin der beim DPMA eingetragenen Wortmarke „Sweet Home Ferienvermietung“, Frau S.... [weiterlesen]
WeiterlesenAug
IT-Recht Markenrecht News-Markenrecht
Ersetzt ChatGPT bald die Beratung beim Rechtsanwalt?
In den letzten Wochen ist eines der größten Themen im IT-Bereich; ChatGPT. Was das ist,... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb
Allgemein Jobangebote
Karriere bei B2.Legal Rechtsanwälte PartmbB
Wir sind eine wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Kanzlei B2.Legal in Berlin-Mitte. Als serviceorientierte, innovative Dienstleister arbeiten wir... [weiterlesen]
WeiterlesenNov
Widersprüche EUIPO
HUGO FROSCH ./. Hugo Boss
Am 03.11.2020, trifft die Widerspruchsabteilung des EUIPO die folgende ENTSCHEIDUNG: Der Widerspruch Nr. B 3... [weiterlesen]
WeiterlesenOkt
Zur Verpflichtung einer Bank zur Bekanntgabe des Kontoinhabers bei Markenfälschung
*Urteil vom 21. Oktober 2015 — I ZR 51/12 — Davidoff Hot Water II * Der unter... [weiterlesen]
Nov
Spannende Frage — Abmahnungen in andere europäische Ländern können Rechtsstreit in diesen provozieren.
Ein Rechtsstreit Logitech vs Tech21 zwischen Logitech und Tech21, eine UK-Firma, die Schutzhüllen und –folien... [weiterlesen]
Okt
EU-Markenerweiterung über WIPO wird günstiger
Nachdem wir kürzlich berichtet haben, dass die Vereinigten Arabischen Emirate (UAE) ihre amtlichen Gebühren für... [weiterlesen]
Jun
Marken anmelden in UAE wird teuerer
Die amtlichen Gebühren für Markenanmeldungen in den Vereinigten Arabischen Emirate (UAE) wurden zum 29. Mai... [weiterlesen]
Mai
Scheiss drauf! Kann nicht Marke
Das Bundespatentgericht musste kürzlich die Entscheidung des DPMA überprüfen, die obige Markenanmeldung für die Waren... [weiterlesen]
Mai
Nächster Schritt auf dem Weg zur Reform des Europäischen Markenrechts
Zwei Jahre haben die Gesprächen zwischen den Europäischen Institutionen, dem Europäische Parlament, dem Rat und... [weiterlesen]
Apr
Wütende Stiere unter sich — Red Bull streitet sich Old OX
Das weltweit bekannt Unternehmen Red Bull geht aktuell gegen eine kleine im Bundesstaat Virginia beheimatet... [weiterlesen]
Apr
Bei Pharmamarken können zwei Buchstaben Unterschied genügen.
Bei Pharmamarken kommt es auf den konkreten Schutzumfang, daher ist entscheidend, für welches Produkt die... [weiterlesen]
Mrz
Fluege.de hat keinen Anspruch auf die Domain Flüge.de
Der Betreiber der Webseite Fluege.de, die Unister GmbH, machte gegenüber dem Inhaber der Domain Flüge.de... [weiterlesen]
Jan
HABM — „Je suis Charlie“
Normaler Weise kommentiert das HABM keine individuellen Markenanmeldungen oder Designanmeldungen während des Anmeldeverfahren, aber bezüglich... [weiterlesen]
Jan