Markenrecht News
Die Grenzen der Markenschutzfähigkeit – Die Marke „smart!“ ist nicht schutzfähig
In einer Zeit, in der Marken mehr als nur ein Name oder ein Logo sind,... [weiterlesen]
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Markenrecht News
Die Grenzen der generativen KI bei der Entwicklung einer Marke
In letzter Zeit werde ich immer häufiger gefragt: Kann man generative KI nutzen, um eine... [weiterlesen]
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Arbeitsrecht News
Volkswagen bietet Mitarbeitern großzügige Abfindungen an: Bis zu 450.000 Euro möglich
Volkswagen hat eine weitreichende Entscheidung getroffen, um die Personalkosten zu reduzieren und die Effizienz zu... [weiterlesen]
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News Urheberrecht
Rechtsstreit um KI-Datensatz: Hamburgisches Landgericht verhandelt über Urheberrechtsverletzungen
Vor dem Landgericht Hamburg geht es um die Verletzung von Urheberrechten an einem der größten... [weiterlesen]
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Allgemein IT-Recht Medienrecht News Wettbewerbsrecht
Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
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DPMA 2015 Zahlen und Fakten
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Mrz
Bundesgerichtshof konkretisiert Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals
Der Kläger ist Zahnarzt. Die Beklagte betreibt unter der Internetadresse www.jameda.de ein Portal zur Arztsuche... [weiterlesen]
Mrz
Arbeitgeber darf Browserverlauf auswerten – auch ohne Einwilligung des Mitarbeiters
In seiner Entscheidung vom 14.01.2016 kam das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (Az.: 5 Sa 657/15) zu dem... [weiterlesen]
Feb
EU-Markenreform und wichtige Änderungen
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Feb
Irrtümer bei der Markenanmeldung
[av_heading tag=‘h1’ padding=’10′ heading=‘Irrtümer bei Markenanmeldung, die wir regelmäßg von Mandanten hören’ color=” style=” custom_font=”... [weiterlesen]
Jan
Achtung Onlinehändler: Neue Informationspflicht – Abmahnung droht
Seit dem 09.01.2015 müssen Onlineshop-Betreiber die neue gesetzliche Informationspflicht nach der ODR-Verordnung (EU) 524/2013 hinsichtlich... [weiterlesen]
Jan
EU-Marke wird billiger / EU Marke wird teurer
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Jan
Landgericht Düsseldorf stärkt Fotografen nach dem AG München auch den Rücken.
Nachdem das Amtsgericht München (AZ.: 142 C 29213/13) bereits in einer Entscheidung darauf hingewiesen hatte,... [weiterlesen]
Dez
Über 40 Abmahnungen binnen einer Woche begründen Rechtsmissbrauch
In einem aktuellen Urteil kam das OLG Hamm (Urt. v. 15.09.2015 — Az.: 4 U... [weiterlesen]
Dez
Welcome to Flatsome
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Nov