Markenrecht News
Die Grenzen der Markenschutzfähigkeit – Die Marke „smart!“ ist nicht schutzfähig
In einer Zeit, in der Marken mehr als nur ein Name oder ein Logo sind,... [weiterlesen]
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Markenrecht News
Die Grenzen der generativen KI bei der Entwicklung einer Marke
In letzter Zeit werde ich immer häufiger gefragt: Kann man generative KI nutzen, um eine... [weiterlesen]
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Arbeitsrecht News
Volkswagen bietet Mitarbeitern großzügige Abfindungen an: Bis zu 450.000 Euro möglich
Volkswagen hat eine weitreichende Entscheidung getroffen, um die Personalkosten zu reduzieren und die Effizienz zu... [weiterlesen]
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News Urheberrecht
Rechtsstreit um KI-Datensatz: Hamburgisches Landgericht verhandelt über Urheberrechtsverletzungen
Vor dem Landgericht Hamburg geht es um die Verletzung von Urheberrechten an einem der größten... [weiterlesen]
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Allgemein IT-Recht Medienrecht News Wettbewerbsrecht
Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
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Professionelle Fotografen sollten Pixelio.de meiden
In einem Hinweisbeschluss des Kammergerichtes Berlin (v. 26.10.2015 — Az.: 24 U 111/15) im Rahmen... [weiterlesen]
Nov
Zur Verpflichtung einer Bank zur Bekanntgabe des Kontoinhabers bei Markenfälschung
*Urteil vom 21. Oktober 2015 — I ZR 51/12 — Davidoff Hot Water II * Der unter... [weiterlesen]
Nov
Google muss immer mehr Verantwortung übernehmen
Lange konnte Google sich hinter seinem Charakter als Suchmaschine verstecken und war damit bei vielen... [weiterlesen]
Nov
3D-Modelle beim HABM für Designanmeldung
Das Europäische Markenamt (HABM) führt in seinem eFiling-Verfahren auf seiner Webseite die Möglichkeit zur Verwendung... [weiterlesen]
Okt
LG Hamburg: Die myTaxi — Werbeaktion “50% Rabatt” ist zulässig
Seitens des Landgerichtes Hamburg wurde in seinem Urtent v. 15.09.2015 — Az.: 312 O 225/12... [weiterlesen]
Okt
LG Stuttgart: Die myTaxi — Werbeaktion “50% Rabatt” ist wettbewerbsidrig
LG Stuttgart Urteil vom 16.6.2015, 44 O 23/15 KfH Tenor Die einstweilige Verfügung des Landgerichts Stuttgart... [weiterlesen]
Okt
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Okt
A Simple Blog Post
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Okt
Videoüberwachung von Angestellten kann teuer werden
In einem von uns über zwei Instanzen geführten arbeitsgerichtlichen Verfahren wurde unserer Mandanten wegen rechtswidriger... [weiterlesen]
Okt
Spannende Frage — Abmahnungen in andere europäische Ländern können Rechtsstreit in diesen provozieren.
Ein Rechtsstreit Logitech vs Tech21 zwischen Logitech und Tech21, eine UK-Firma, die Schutzhüllen und –folien... [weiterlesen]
Okt