Autor-Archive: Rechtsanwalt Sylvio Schiller

Das OLG Köln musste wieder über das sog. “Anhängen” an bereits bestehende Produkt­be­schrei­bungen auf dem... [weiterlesen]

Vergleich des Urheber­recht (Fotorecht) Deutschland vs. USA

Im Folgenden haben wir eine kurze Gegen­über­stellung des deutschen und des US-ameri­ka­ni­sches Urheber­rechtes mit einem... [weiterlesen]

Nächster Schritt auf dem Weg zur Reform des Europäi­schen Markenrechts

Zwei Jahre haben die Gesprächen zwischen den Europäi­schen Insti­tu­tionen, dem Europäische Parlament, dem Rat und... [weiterlesen]

Wütende Stiere unter sich — Red Bull streitet sich Old OX

Das weltweit bekannt Unter­nehmen Red Bull geht aktuell gegen eine kleine im Bundes­staat Virginia behei­matet... [weiterlesen]

BPAtG: Markom ./. Macom

Die angegriffene Marke markom hält in klang­licher Hinsicht den Abstand zu macom nicht ein, der... [weiterlesen]

Bei Pharma­marken können zwei Buchstaben Unter­schied genügen.

Bei Pharma­marken kommt es auf den konkreten Schutz­umfang, daher ist entscheidend, für welches Produkt die... [weiterlesen]

Promi­nente in der Werbung

Der Bundes­ge­richtshof hat die Möglich­keiten für Unter­nehmen bei ihren Werbe­ka­magnen mit aktuellen Gescheh­nisse zu werben,... [weiterlesen]

Wettbe­werbs­recht­liche Abmahnung wegen Kosmetikverordnung

Erneut haben wir eine Abmahnung der Rechts­an­wälte Preu Bohlig aus Hamburg vorliegen, in der diese... [weiterlesen]

Tiger vs. Tiger Streit unter Bildmarken

Am 17/02/2015 ergeht durch die Wider­spruchs­ab­teilung die folgende ENTSCHEIDUNG: Der Wider­spruch Nr. B 2 148... [weiterlesen]

BPATG: Bionade ./. Beeronade

In der Beschwer­de­sache (26 W (pat) 20/14) betreffend die Marke 30 2010 059 331 hat der... [weiterlesen]