Autor-Archive: Rechtsanwalt Sylvio Schiller
BPatG: AudaDuplo ./. Duplo — keine Verwechslungsgefahr
BESCHLUSS In der Beschwerdesache betreffend die Marke 30 2008 060 471 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat)... [weiterlesen]
BPatG: GREEN FUTURE COMPANY nicht schutzfähig, da zu sehr Slogan
BESCHLUSS In der Beschwerdesache betreffend die Markenanmeldung 30 2009 058 140.1 hat der 30. Senat... [weiterlesen]
Getty Images erlaubt kostenlose Nutzung von 35 Millionen Fotos
Die Fotoagentur Getty Images ist in der Vergangenheit durch Ihre Abmahnungen gegen Webseitenbetreiber aufgefallen. Regelmäßig... [weiterlesen]
Mrz
Wiedereinsetzung abgelehnt, wenn Fax des HABM als Spam gelöscht.
Sachverhalt 1. Mit Anmeldung vom 1. März 2012 beantragte M24 GmbH („die Anmelderin“) die Eintragung... [weiterlesen]
Mrz
Kammergeicht bestätigt Irreführende Formulare
Das Kammergericht in Berlin hat die Einschätzung des Landgerichtes hinsichtlich der seitens der DMV Deutsche... [weiterlesen]
LG Köln: Amazon-Händler räumen anderen Händlern Fotorechte ein
Nach einem aktuellen Urteil des LG Köln gewähren Amazon-Händler, die Bilder auf amazon.de einstellen, stillschweigend... [weiterlesen]
Feb
Abmahnung durch pixel.law
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung durch die Berliner Kanzlei pixel.law wegen der ungenehmigten Nutzung eines... [weiterlesen]
Feb
Abmahnung der SKY Deutschland GmbH
Die in Kanzlei Komning Rechtsanwälte mahnt im Namen der SKY Deutschland GmbH & Co. KG... [weiterlesen]
Feb
Nicht öffentlich-rechtliche Personen haben einen Bereicherungsanspruch
In dem Berufungsverfahren hat die 1. Zivilkammer des Landgerichts Kiel auf die mündliche Verhandlung vom... [weiterlesen]
Feb
Leistungsschutzrecht auf einzelne Bilder eines Films
Der Urheberrechtssenat am Bundesgerichtshof hat klargestellt, dass das Leistungsschutzrecht aus § 72 Abs. 1 UrhG an einzelnen... [weiterlesen]
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