Autor-Archive: Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Markenrecht News
Die Grenzen der generativen KI bei der Entwicklung einer Marke
In letzter Zeit werde ich immer häufiger gefragt: Kann man generative KI nutzen, um eine... [weiterlesen]
WeiterlesenMai
Arbeitsrecht News
Volkswagen bietet Mitarbeitern großzügige Abfindungen an: Bis zu 450.000 Euro möglich
Volkswagen hat eine weitreichende Entscheidung getroffen, um die Personalkosten zu reduzieren und die Effizienz zu... [weiterlesen]
WeiterlesenMai
News Urheberrecht
Rechtsstreit um KI-Datensatz: Hamburgisches Landgericht verhandelt über Urheberrechtsverletzungen
Vor dem Landgericht Hamburg geht es um die Verletzung von Urheberrechten an einem der größten... [weiterlesen]
WeiterlesenMai
Allgemein IT-Recht Medienrecht News Wettbewerbsrecht
Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
Weiterlesen
Abmahnung-Markenrecht Allgemein Markenrecht
Vermieter von “Sweet Home” Häusern in der Abmahnfalle?
Derzeit werden von der Inhaberin der beim DPMA eingetragenen Wortmarke „Sweet Home Ferienvermietung“, Frau S.... [weiterlesen]
WeiterlesenAug
Abmahnung wegen Informationspflichtverletzung
Wie wir erfahren haben, mahnt Michael Cerovsek einen Amazon-Händler wegen angeblich fehlender Angaben zur Textilzusammensetzung von... [weiterlesen]
Nov
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen Bestell-Button
Uns liegen Informationen zu einer Abmahnung wegen eines Bestell-Buttons vor, der nicht ordnungsgemäß beschriftet war.... [weiterlesen]
Nov
Abmahnung wegen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung
Wir wurden über eine Abmahnung eines Onlinehändlers (B2C) der Sela Studio Elektro Akustik GmbH wegen... [weiterlesen]
Nov
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung eines eBay-Verkäufers
Uns liegen Informationen zu einer Abmahnung der Anwaltskanzlei Erlenhardt aus Düsseldorf vor. Darin wird im... [weiterlesen]
Nov
Abmahnung wegen falscher Widerrufsbelehrung
Uns liegen Informationen zu einer Abmahnung der Kanzlei Dr. Ecker & Kollegen aus Augsburg im... [weiterlesen]
Nov
“ohne 19 % Mehrwertsteuer” unzulässig
Bei der Gestaltung von Rabattaktionen wird immer wieder versucht besonders kreativ zu sein, dabei werden... [weiterlesen]
Okt
Stiftung Warentest verliert wahrscheinlich Markenrechte
Der BGH hat entschieden, dass ein Löschungsantrag seitens des Bundespatentgericht bezüglich der Wort-/Bildmarke „Test“ entgegen... [weiterlesen]
Okt
biometrischer Reisepass nicht rechtswidrig
Glück gehabt, Deutschland muss seine neuen biometrischen Personalausweise und Reisepässe nicht einstampfen, denn der EuGH... [weiterlesen]
Okt
“Hühnerstall” zulässige Meinungsäußerung in Hotelbewertung
Bewertungen von Produkten und Dienstleistungen im Internet werden heute vielfältig genutzt und Unternehmen verweisen gern... [weiterlesen]
Okt
“heimliche” Paparazzo-Aufnahmen beim Verlassen von Entzugsklinik dürfen veröffentlicht werden
Persönlichkeitsrechten von Prominenten wurden in den letzten Jahren vom Bundesverfassungsgericht und der Bundesgerichtshof immer wieder... [weiterlesen]
Okt