Autor-Archive: Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Arbeitsrecht News
Volkswagen bietet Mitarbeitern großzügige Abfindungen an: Bis zu 450.000 Euro möglich
Volkswagen hat eine weitreichende Entscheidung getroffen, um die Personalkosten zu reduzieren und die Effizienz zu... [weiterlesen]
WeiterlesenMai
News Urheberrecht
Rechtsstreit um KI-Datensatz: Hamburgisches Landgericht verhandelt über Urheberrechtsverletzungen
Vor dem Landgericht Hamburg geht es um die Verletzung von Urheberrechten an einem der größten... [weiterlesen]
WeiterlesenMai
Allgemein IT-Recht Medienrecht News Wettbewerbsrecht
Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
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Abmahnung-Markenrecht Allgemein Markenrecht
Vermieter von “Sweet Home” Häusern in der Abmahnfalle?
Derzeit werden von der Inhaberin der beim DPMA eingetragenen Wortmarke „Sweet Home Ferienvermietung“, Frau S.... [weiterlesen]
WeiterlesenAug
IT-Recht Markenrecht News-Markenrecht
Ersetzt ChatGPT bald die Beratung beim Rechtsanwalt?
In den letzten Wochen ist eines der größten Themen im IT-Bereich; ChatGPT. Was das ist,... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb
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Jan
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Dez
Preisroboter nicht als Wortmarke schutzfähig
In der Löschungssache betreffend die Wortmarke 306 13 444 PreisRoboter hat die Markenabteilung 3.4 des Deutschen... [weiterlesen]
Webdesign auch als Geschmacksmuster schutzfähig
In dem Verfahren (12 0 381/10) vor dem Landgericht Düsseldorf hat das Gericht am 26.06.2013... [weiterlesen]
Dez
Denic ändert Regeln für .de Domains
Die Denic als Verwalterin der deutschen Domains hat mitgeteilt, dass Sie ihre Regularien geändert hat.... [weiterlesen]
Dez
Googles Nutzungsbedingungen teilweise rechtswidrig
Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände hat vor dem Landgericht Berlin die Nutzungsbedingungen für Dienste,... [weiterlesen]
Dez
Werbung für Arzneimittel mit Google Anzeigen
Eine Google — Adwords — Anzeige für ein Arzneimittel verstößt nicht allein deshalb gegen §... [weiterlesen]
Nov
Urheber von Werken der angewandten Kunst werden bessergestellt
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ist zuständig für das Urheberrecht und mit seiner Entscheidung vom 13.... [weiterlesen]
Nov
Abmahnung wegen Informationspflichtverletzung
Wie wir erfahren haben, mahnt Michael Cerovsek einen Amazon-Händler wegen angeblich fehlender Angaben zur Textilzusammensetzung von... [weiterlesen]
Nov