Autor-Archive: Rechtsanwalt Nils Wittmiss
BGH bejaht Löschungsanspruch gegen Domaininhaber
In einem kürzlich veröffentlichten Urteil (Urt. v. 06.11.2013 – I ZR 153/12) sprach der erste... [weiterlesen]
Apr
Markenrechtliche Abmahnung der Swatch AG nach Zollbeschlagnahme
Die bock legal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB mahnt im Namen der Swatch AG ab und... [weiterlesen]
Apr
EuGH bestätigt, Gerichte können Sperrung illegaler Webseiten anordnen
Wie der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (C‑314/12) heute entschied, können nationale Gerichte Internetprovider dazu verpflichten,... [weiterlesen]
Mrz
Keine kostenpflichtigen Mehrwertdienste-Rufnummern im Impressum
Das Bereithalten einer kostenpflichtigen Mehrwertdienste-Telefonnummer im Impressum einer Webseite stellt einen Verstoß gegen die impressumsrechtlichen... [weiterlesen]
Mrz
Unerlaubte Datenlöschung rechtfertigt fristlose Kündigung
Nach einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 05.08.2013 (Az.: 7 Sa 1060/10) stellt... [weiterlesen]
Mrz
eBay-Händler aufgepasst: ab 12.03.2014 neue eBay-AGB in Kraft
Zum 12.03.2014 ändert eBay sowohl die AGB als auch die Datenschatzerklärung, was für zahlreiche eBay-Händler... [weiterlesen]
Mrz
OLG Hamm zur Anwendbarkeit der MFM-Tabelle bei Produktfotos
Zur Anwendbarkeit der Honorarempfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM) im Rahmen der gerichtlichen Schätzung der angemessenen... [weiterlesen]
Mrz
eBay-Auktions-Abbruch – LG Aurich widerspricht dem BGH
In einem kürzlich entschiedenen Fall vertrat das LG Aurich die Auffassung, der Käufer einer eBay-Aktion... [weiterlesen]
Feb
Abmahnung der Wellnexx4you UG
Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Sandhage spricht im Namen der Wellnexx4you UG wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus.... [weiterlesen]
Feb
B‑Waren keine Gebrauchtwaren
Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Hamm (Urt. v. 16.01.2014 – Az.: I‑U 102/13) ist... [weiterlesen]
Feb