Kategorie-Archive: Widersprüche DPMA /BPATG
Allgemein IT-Recht Medienrecht News Wettbewerbsrecht
Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
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Abmahnung-Markenrecht Allgemein Markenrecht
Vermieter von “Sweet Home” Häusern in der Abmahnfalle?
Derzeit werden von der Inhaberin der beim DPMA eingetragenen Wortmarke „Sweet Home Ferienvermietung“, Frau S.... [weiterlesen]
WeiterlesenAug
IT-Recht Markenrecht News-Markenrecht
Ersetzt ChatGPT bald die Beratung beim Rechtsanwalt?
In den letzten Wochen ist eines der größten Themen im IT-Bereich; ChatGPT. Was das ist,... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb
Allgemein Jobangebote
Karriere bei B2.Legal Rechtsanwälte PartmbB
Wir sind eine wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Kanzlei B2.Legal in Berlin-Mitte. Als serviceorientierte, innovative Dienstleister arbeiten wir... [weiterlesen]
WeiterlesenNov
Widersprüche EUIPO
HUGO FROSCH ./. Hugo Boss
Am 03.11.2020, trifft die Widerspruchsabteilung des EUIPO die folgende ENTSCHEIDUNG: Der Widerspruch Nr. B 3... [weiterlesen]
WeiterlesenOkt
BPatG: Wellano ./. Wellion
In der Beschwerdesache betreffend die Marke 30 2012 006 964 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des... [weiterlesen]
Feb
BpatG: Patenttec vs. Patenthek
In einer m.M. unglücklichen Entscheidung hat das Bundespatentgericht selbst bei zwei nahezu absolut beschreibenden Marken,... [weiterlesen]
Jul
BPATG: diapo ./. ILAPO
In der Beschwerdesache 30 W (pat) 10/12 betreffend die Marke 30 2008 065 515 hat der... [weiterlesen]
Mai
BPAtG: Markom ./. Macom
Die angegriffene Marke markom hält in klanglicher Hinsicht den Abstand zu macom nicht ein, der... [weiterlesen]
Apr
BPATG: Bionade ./. Beeronade
In der Beschwerdesache (26 W (pat) 20/14) betreffend die Marke 30 2010 059 331 hat der... [weiterlesen]
Feb
BPatG: Besamex ./. VERAMEX
Widespruchsverfahren betreffend die Marke 30 008 068 736 Besamex hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts... [weiterlesen]
Jan
BPatG: Wort-/Bildmarken Black Forest ./. Bad Toro
betreffend die eingetragene Marke Nr. 30 2012 043 188.7 [av_table purpose=‘pricing’ caption=” responsive_styling=‘avia_responsive_table’ av_uid=‘av-p9bie’] [av_row... [weiterlesen]
BPatG Betty-Bag ./. Betty Barclay keine Verwechslungsgefahr
In der Beschwerdesache betreffend der Markensache 30 2011 046 007 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des... [weiterlesen]
Jul
Vorsicht vor dem FCBayern München nicht nur auf dem Spielfeld sondern auch bei Marken
Der dreiste Versuch sich an der bekannten Marke des FC Bayern München anzulehnen und eine... [weiterlesen]
Mai
BPatG: AudaDuplo ./. Duplo — keine Verwechslungsgefahr
BESCHLUSS In der Beschwerdesache betreffend die Marke 30 2008 060 471 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat)... [weiterlesen]
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