Kategorie-Archive: Widersprüche DPMA /BPATG
Bondia ./. Buendia
In der Beschwerdesache betreffend die Marke 304 48 503 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des... [weiterlesen]
10
Feb
Feb
Preisroboter nicht als Wortmarke schutzfähig
In der Löschungssache betreffend die Wortmarke 306 13 444 PreisRoboter hat die Markenabteilung 3.4 des Deutschen... [weiterlesen]
TelDaFax ./. TelDaKom
Eine doch recht erstaunliche Entscheidung des BPatG, denn es lässt bei die als beschreibend einzuordnende... [weiterlesen]
04
Okt
Okt
Piccolo ./. PIKO
In seiner Entscheidung über den Widerspruch aus der Marke PIKO gegen Piccolo hat das Bundespatentgericht... [weiterlesen]
04
Okt
Okt
Cosar ./. LORZAAR u. FORTZAAR
Der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) hat in dem Widerspruchsverfahren bezüglich der Marke „Cosar“ auf Grundlage der... [weiterlesen]
04
Okt
Okt
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