Kategorie-Archive: Widersprüche DPMA /BPATG

Bondia ./. Buendia

In der Beschwer­de­sache betreffend die Marke 304 48 503 hat der 25. Senat (Marken-Beschwer­de­senat) des... [weiterlesen]

Preis­ro­boter nicht als Wortmarke schutzfähig

In der Löschungs­sache betreffend die Wortmarke 306 13 444 Preis­Ro­boter hat die Marken­ab­teilung 3.4 des Deutschen... [weiterlesen]

TelDaFax ./. TelDaKom

Eine doch recht erstaun­liche Entscheidung des BPatG, denn es lässt bei die als beschreibend einzu­ord­nende... [weiterlesen]

Piccolo ./. PIKO

In seiner Entscheidung über den Wider­spruch aus der Marke PIKO gegen Piccolo hat das Bundes­pa­tent­ge­richt... [weiterlesen]

Cosar ./. LORZAAR u. FORTZAAR

Der 25. Senat (Marken-Beschwer­de­senat) hat in dem Wider­spruchs­ver­fahren bezüglich der Marke „Cosar“ auf Grundlage der... [weiterlesen]