Category Archives: Urteile-Wettbewerbsrecht

Die Zuläs­sigkeit kriti­scher Äußerungen eines Mitbewerbers

Das Branden­bur­gi­sches Oberlan­des­ge­richt hat am 13. Dezember 2016 im Rahmen einer Berufung (6 U 76/15)... [weiterlesen]

KG Berlin: Späte Beschwer­de­be­gründung im lauter­keits­recht­lichen Eilver­fahren ist Dringlichkeitsschädlich

Zu einer Selbst­wi­der­legung der aus § 12 Abs. 2 UWG folgenden Dring­lich­keits­ver­mutung führt es, wenn... [weiterlesen]

LG Hamburg: Die myTaxi — Werbe­aktion “50% Rabatt” ist zulässig

Seitens des Landge­richtes Hamburg wurde in seinem Urtent v. 15.09.2015 — Az.: 312 O 225/12... [weiterlesen]

LG Stuttgart: Die myTaxi — Werbe­aktion “50% Rabatt” ist wettbewerbsidrig

LG Stuttgart Urteil vom 16.6.2015, 44 O 23/15 KfH Tenor Die einst­weilige Verfügung des Landge­richts Stuttgart... [weiterlesen]

Das Hansea­tische Oberlan­des­ge­richt entschied in einem Berufunsg­ver­fahren das das Firmen­schlagwort “Creditsafe” bzw. “creditsafe” im Geschäfts­be­reich... [weiterlesen]

Das OLG Köln musste wieder über das sog. “Anhängen” an bereits bestehende Produkt­be­schrei­bungen auf dem... [weiterlesen]

Kammer­geicht bestätigt Irrefüh­rende Formulare

Das Kammer­ge­richt in Berlin hat die Einschätzung des Landge­richtes hinsichtlich der seitens der DMV Deutsche... [weiterlesen]

Werbung für Arznei­mittel mit Google Anzeigen

Eine Google — Adwords — Anzeige für ein Arznei­mittel verstößt nicht allein deshalb gegen §... [weiterlesen]

Endrei­nigung muss bei Preisen für Ferien­häuser im Endpreis enthalten sein

Wieder einmal musste sich das OLG Hamm mit der Frage beschäf­tigen, ob die Preis­an­gaben für... [weiterlesen]

Kreuz­fahrt­preis muss klar erkennbar sein

Wenn beim Preis für eine Kreuz­fahrt mit “€ 555,- p.P. zzgl. Service Entgelt*” geworben wird... [weiterlesen]