Kategorie-Archive: Urteile-Designrecht
Allgemein
Chiquita verliert vor dem EuG: Warum das ovale Logo keinen Markenschutz erhält – 2 Probleme in einem Fall
Das Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) im Fall Chiquita Brands LLC v. EUIPO... [weiterlesen]
WeiterlesenNov
Drohnen und Recht Urteile-Urheberrecht
BGH bestätigt: Drohnenaufnahmen und Panoramafreiheit — Keine neuen Maßstäbe, aber klare Grenzen
Der Bundesgerichtshof (Az.: I ZR 67/23) in Karlsruhe hat am 23. Oktober 2024 ein Urteil... [weiterlesen]
WeiterlesenOkt
Allgemein IT-Recht Urheberrecht
Freie Bahn für KI-Trainingsdaten? Erstes Urteil des LG Hamburg im Spannungsfeld von Urheberrecht und Innovation
Das nun vorliegende Urteil des Landgerichts Hamburg vom 27. September 2024 (Az. 310 O 227/23)... [weiterlesen]
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Allgemein Designschutz
Designschutz für Unternehmer und Startups: eingetragenes Design vs. nicht eingetragenes Geschmacksmuster
Für Startups und Unternehmer ist der Schutz von Innovationen und kreativen Ideen unerlässlich, um sich... [weiterlesen]
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IT-Recht Urheberrecht Urteile-IT-Recht Urteile-Urheberrecht
Urheberrecht gegen Innovation ist es so einfach? Der Rechtsstreit um KI-Trainingsdaten vor dem Landgericht Hamburg
Am 11. Juli 2024 verhandelte das Landgericht Hamburg im Fall Robert Kneschke gegen LAION e.V.... [weiterlesen]
WeiterlesenSep
BGH: Designschutz eines Kinderwagen I
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 28. September 2011 durch... [weiterlesen]
Jan
LG Düsseldorf: Unterlassungsanspruch aus einem nicht eingetragenen europäischen Design
Das Landgericht musste sich mit den nicht eingetragenen europäischen Design (Geschmacksmuster) im Modebereich befassen und... [weiterlesen]
Jul
OLG Köln: Unlauterkeit bei der Nachahmung im Bereich Wohnmöbel
Das OLG Köln musste sich mit der Frage beschäftigen wann eine unlautere Nachahmung im Bereich... [weiterlesen]
Nov
Webdesign auch als Geschmacksmuster schutzfähig
In dem Verfahren (12 0 381/10) vor dem Landgericht Düsseldorf hat das Gericht am 26.06.2013... [weiterlesen]
Dez
Kosmetikverpackung und ihre wettbewerblich Eigenart
Das OLG Köln lehnte einen Anspruch der Klägerin aus ihrem Geschmacksmuster ab, da die in... [weiterlesen]
Okt
Puddingkrieg Paula Vs. Flecki
Nachdem der Puddingstreit zwischen dem Dr. Oetkers Pudding Paula und dem Aldi-Puddings “Flecki” in die... [weiterlesen]
Okt
Handtasche darf nicht kopiert werden
In einer aktuellen Entscheidung des OLG Frankfurt wurde die Nachahmung einer Damenhandtasche, die seit vielen... [weiterlesen]
Okt