Kategorie-Archive: Urteile-Designrecht
Allgemein IT-Recht Medienrecht News Wettbewerbsrecht
Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
Weiterlesen
Abmahnung-Markenrecht Allgemein Markenrecht
Vermieter von “Sweet Home” Häusern in der Abmahnfalle?
Derzeit werden von der Inhaberin der beim DPMA eingetragenen Wortmarke „Sweet Home Ferienvermietung“, Frau S.... [weiterlesen]
WeiterlesenAug
IT-Recht Markenrecht News-Markenrecht
Ersetzt ChatGPT bald die Beratung beim Rechtsanwalt?
In den letzten Wochen ist eines der größten Themen im IT-Bereich; ChatGPT. Was das ist,... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb
Allgemein Jobangebote
Karriere bei B2.Legal Rechtsanwälte PartmbB
Wir sind eine wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Kanzlei B2.Legal in Berlin-Mitte. Als serviceorientierte, innovative Dienstleister arbeiten wir... [weiterlesen]
WeiterlesenNov
Widersprüche EUIPO
HUGO FROSCH ./. Hugo Boss
Am 03.11.2020, trifft die Widerspruchsabteilung des EUIPO die folgende ENTSCHEIDUNG: Der Widerspruch Nr. B 3... [weiterlesen]
WeiterlesenOkt
BGH: Designschutz eines Kinderwagen I
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 28. September 2011 durch... [weiterlesen]
Jan
LG Düsseldorf: Unterlassungsanspruch aus einem nicht eingetragenen europäischen Design
Das Landgericht musste sich mit den nicht eingetragenen europäischen Design (Geschmacksmuster) im Modebereich befassen und... [weiterlesen]
Jul
OLG Köln: Unlauterkeit bei der Nachahmung im Bereich Wohnmöbel
Das OLG Köln musste sich mit der Frage beschäftigen wann eine unlautere Nachahmung im Bereich... [weiterlesen]
Nov
Webdesign auch als Geschmacksmuster schutzfähig
In dem Verfahren (12 0 381/10) vor dem Landgericht Düsseldorf hat das Gericht am 26.06.2013... [weiterlesen]
Dez
Kosmetikverpackung und ihre wettbewerblich Eigenart
Das OLG Köln lehnte einen Anspruch der Klägerin aus ihrem Geschmacksmuster ab, da die in... [weiterlesen]
Okt
Puddingkrieg Paula Vs. Flecki
Nachdem der Puddingstreit zwischen dem Dr. Oetkers Pudding Paula und dem Aldi-Puddings “Flecki” in die... [weiterlesen]
Okt
Handtasche darf nicht kopiert werden
In einer aktuellen Entscheidung des OLG Frankfurt wurde die Nachahmung einer Damenhandtasche, die seit vielen... [weiterlesen]
Okt