Kategorie-Archive: Urteile-IT-Recht
IT-Recht News
Singapur als neutraler Vermittler im globalen Konsens zur KI-Sicherheit
In einer zunehmend polarisierten geopolitischen Landschaft, in der technologische Innovationen wie Künstliche Intelligenz (KI) sowohl... [weiterlesen]
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Markenrecht News
USA: Über 50.000 Markenbestandteile gelöscht – USPTO geht konsequent gegen ungenutzte Marken vor
Das United States Patent and Trademark Office (USPTO) hat bekanntgegeben, dass es inzwischen mehr als... [weiterlesen]
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Designschutz Markenrecht News
KMU-Fonds 2025: Maximale Förderung für Ihre Markenanmeldung – Jetzt handeln!
Für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Startups gibt es im Jahr 2025 eine großartige... [weiterlesen]
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Markenrecht Urteile-Markenrecht
Schutz der Unionsmarke „tagesschau“: EuG bestätigt Markennutzung durch öffentlich-rechtliche Sender
Die „tagesschau“ ist nicht nur eine der bekanntesten Nachrichtenmarken Deutschlands, sondern auch ein geschütztes Zeichen... [weiterlesen]
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Abmahnung-IT-Recht Abmahnung-Wettbewerbsrecht
TikTok Shop: Was Onlinehändler in Deutschland rechtlich beachten müssen
Der TikTok Shop ist seit Kurzem auch in Deutschland verfügbar und bietet Onlinehändlern die Möglichkeit,... [weiterlesen]
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Urheberrecht gegen Innovation ist es so einfach? Der Rechtsstreit um KI-Trainingsdaten vor dem Landgericht Hamburg
Am 11. Juli 2024 verhandelte das Landgericht Hamburg im Fall Robert Kneschke gegen LAION e.V.... [weiterlesen]
Sep.
BGH gibt über den Datenschutz einen Anspruch auf Löschung auf Ärztebewertungsportal
Gestritten haben sich eine Ärztin und die Betreiber des Ärztebewertungsportales Jameda.de über die Frage, ob... [weiterlesen]
Feb.
BGH bejaht Löschungsanspruch gegen Domaininhaber
In einem kürzlich veröffentlichten Urteil (Urt. v. 06.11.2013 – I ZR 153/12) sprach der erste... [weiterlesen]
Apr.
EuGH zu Kopierschutz-Vorrichtungen von Nintendo-Konsolen
Der EuGH (Urt. v. 23.01.2014; Az.: C‑355/12) hat entschieden, dass es Softwareanbietern in bestimmten Fällen... [weiterlesen]
Feb.
Webdesign auch als Geschmacksmuster schutzfähig
In dem Verfahren (12 0 381/10) vor dem Landgericht Düsseldorf hat das Gericht am 26.06.2013... [weiterlesen]
Dez.
Online-Bewertungsportale sind grundsätzlich zulässig
Laut einem Urteil des AG München ist ein Ärztebewertungsportal zulässig, soweit eine Nachverfolgung im Falle... [weiterlesen]
Okt.
Google trifft keine Pflicht zur Entfernung von rechtswidrigen Suchergebnissen
Nach Ansicht des LG Mönchengladbach ist der Suchmaschinenriese Google nicht verpflichtet, Suchergebnisse aus dem Index,... [weiterlesen]
Okt.
Dynamische IP-Adressen sind grundsätzlich keine personenbezogenen Daten
In einer Entscheidung zu dem umstrittenen Thema, ob dynamische IP-Adressen personenbezogene Daten sind oder nicht,... [weiterlesen]
Okt.