Category Archives: Urteile-IT-Recht

BGH gibt über den Daten­schutz einen Anspruch auf Löschung auf Ärztebewertungsportal

Gestritten haben sich eine Ärztin und die Betreiber des Ärzte­be­wer­tungs­por­tales Jameda.de über die Frage, ob... [weiterlesen]

URTEIL DES GERICHTSHOFS (Große Kammer) 6. Oktober 2015* „Vorlage zur Vorab­ent­scheidung – Perso­nen­be­zogene Daten –... [weiterlesen]

BGH bejaht Löschungs­an­spruch gegen Domaininhaber

In einem kürzlich veröf­fent­lichten Urteil (Urt. v. 06.11.2013 – I ZR 153/12) sprach der erste... [weiterlesen]

EuGH zu Kopier­schutz-Vorrich­tungen von Nintendo-Konsolen

Der EuGH (Urt. v. 23.01.2014; Az.: C‑355/12) hat entschieden, dass es Software­an­bietern in bestimmten Fällen... [weiterlesen]

Webdesign auch als Geschmacks­muster schutzfähig

In dem Verfahren (12 0 381/10) vor dem Landge­richt Düsseldorf hat das Gericht am 26.06.2013... [weiterlesen]

Online-Bewer­tungs­portale sind grund­sätzlich zulässig

Laut einem Urteil des AG München ist ein Ärzte­be­wer­tungs­portal zulässig, soweit eine Nachver­folgung im Falle... [weiterlesen]

Google trifft keine Pflicht zur Entfernung von rechts­wid­rigen Suchergebnissen

Nach Ansicht des LG Mönchen­gladbach ist der Suchma­schi­nen­riese Google nicht verpflichtet, Suchergeb­nisse aus dem Index,... [weiterlesen]

Dynamische IP-Adressen sind grund­sätzlich keine perso­nen­be­zo­genen Daten

In einer Entscheidung zu dem umstrit­tenen Thema, ob dynamische IP-Adressen perso­nen­be­zogene Daten sind oder nicht,... [weiterlesen]