3D-Modelle beim HABM für Designanmeldung

Das Europäische Markenamt (HABM) führt in seinem eFiling-Verfahren auf seiner Webseite die Möglichkeit zur Verwendung von 3D-Modellen ein und eröffnet damit den Weg für eine bessere Darstellung de Geschmacks­muster (Design).

Bisher musste der Anmelder auf zweidi­men­sionale Darstel­lungen (jpg-Dateien) zurück­greifen und konnte dafür bis zu 7 Darstel­lungen je Muster bei der Anmeldung angeben. Dabei wurde es teilweise schwierig jedes Detail ausrei­chend deutlich darzustellen.

Nun können auch 3D-Grafiken im Anmel­de­ver­fahren hochge­laden werden, womit es leichter wird, auch komplexere Design zu schützen und sämtliche Feinheiten darzu­stellen. Bei der Anmeldung kann der Anmelder aus den drei Standard-Datei­formate OBJ, STL und X3D wählen und hierzu bis zu 3 Dateien je Designs hochladen. Der Vorteil dieser Formate ist, dass Sie bei den meisten CAD-Programmen bereits einge­bunden sind.

In der Datenbank des HABM für Geschmacks­muster kann der Nutzer diese 3D-Grafiken betrachten und sie sich in seinem Webbrowser anzeigen lassen, dabei kann er sie mittels Maus oder Touch­screen drehen und bewegen.

Trotz dieser Erwei­te­rungen und damit einer besseren Möglichkeit des Schutzes hat das HABM die amtlichen Gebühren für eine Designan­meldung nicht erhöht, diese betragen weiterhin 350 € und 175 € für jedes weitere Design innerhalb derselben Anmeldung.

Haben Sie Fragen zum Schutz Ihres Designs in Deutschland oder der EU kontak­tieren sie uns Sie uns.