Kategorie-Archive: Widersprüche EUIPO
Allgemein
Markenanmeldung trotz älterer Marken – was ist möglich, was ist riskant?
Viele Unternehmen, Start-ups und Kreative stoßen bei der Anmeldung einer neuen Marke auf ein Problem:... [weiterlesen]
WeiterlesenApr.
Markenrecht Urteile-Markenrecht
Peek & Cloppenburg: Ein Lehrstück für gleichnamige Unternehmen im Marken- und Namensrecht
Wenn zwei Unternehmen den gleichen Namen tragen und sich ihre Geschäftsfelder überschneiden, ist der Konflikt... [weiterlesen]
WeiterlesenApr.
Allgemein Datenschutzrecht IT-Recht
Sicherer Rechnungsversand: Unternehmer haften bei mangelnder IT-Sicherheit
Ein aktuelles Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (Az. 12 U 9/24) hat die Frage beantwortet, wer... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb.
Allgemein
Thomson Reuters vs. ROSS Intelligence: Gericht entscheidet zugunsten des Urheberrechtsschutzes bei KI-Training
Ein wegweisendes Urteil zum Schutz juristischer Daten in Zeiten Künstlicher Intelligenz Am 11. Februar 2025... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb.
Allgemein
Abmahnungen von IPPC LAW und die rechtlichen Fallstricke für Influencer und Creator
In der digitalen Welt von Social Media sind Influencer und Content Creator zunehmend Zielscheibe von... [weiterlesen]
WeiterlesenFeb.
HUGO FROSCH ./. Hugo Boss
Am 03.11.2020, trifft die Widerspruchsabteilung des EUIPO die folgende ENTSCHEIDUNG: Der Widerspruch Nr. B 3... [weiterlesen]
Okt.
Tiger vs. Tiger Streit unter Bildmarken
Am 17/02/2015 ergeht durch die Widerspruchsabteilung die folgende ENTSCHEIDUNG: Der Widerspruch Nr. B 2 148... [weiterlesen]
Feb.
Wiedereinsetzung abgelehnt, wenn Fax des HABM als Spam gelöscht.
Sachverhalt 1. Mit Anmeldung vom 1. März 2012 beantragte M24 GmbH („die Anmelderin“) die Eintragung... [weiterlesen]
März
linsen butler ./. Brillenbutler
Sachverhalt Mit Anmeldung vom 12. Mai 2011 beantragte Wolfgang Buttler („der Anmelder“) die Eintragung der... [weiterlesen]
Okt.
WHITESTONE ./. Stone
Sachverhalt Am 6. Mai 2011 meldete die Beschwerdeführerin die Wortmarke „WHITESTONE“ als Gemeinschaftsmarke für die... [weiterlesen]
Okt.
Wallunica ./. Wall
Sachverhalt Am 11. Mai 2010 meldete der Beschwerdegegner die Wortmarke „wallunica“ als Gemeinschaftsmarke für Waren... [weiterlesen]
Okt.