Kategorie-Archive: Widersprüche EUIPO
IT-Recht Urheberrecht Urteile-IT-Recht Urteile-Urheberrecht
Urheberrecht gegen Innovation ist es so einfach? Der Rechtsstreit um KI-Trainingsdaten vor dem Landgericht Hamburg
Am 11. Juli 2024 verhandelte das Landgericht Hamburg im Fall Robert Kneschke gegen LAION e.V.... [weiterlesen]
WeiterlesenSep
Wettbewerbsrecht
Der Matratzen-Skandal: Ein Lustspiel in der Geschäftswelt
In der Welt der Matratzen gibt es normalerweise nicht viel Aufregendes — es sei denn,... [weiterlesen]
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Abmahnung-Markenrecht Markenrecht
Entscheidung im Markenrechtsstreit: Vita Cola vs. VITALIV
Im Januar 2024 hat die Opposition Division des Amtes für geistiges Eigentum der Europäischen Union... [weiterlesen]
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Markenrecht Urteile-Markenrecht
Big Mac vs. Supermac’s: Der Burger-Krieg vor Gericht
In der bizarren Welt der Markenrechtsstreitigkeiten bahnt sich ein epischer Kampf zwischen dem Fast-Food-Giganten McDonald’s... [weiterlesen]
WeiterlesenJun
Markenrecht News
Die Grenzen der Markenschutzfähigkeit – Die Marke „smart!“ ist nicht schutzfähig
In einer Zeit, in der Marken mehr als nur ein Name oder ein Logo sind,... [weiterlesen]
WeiterlesenMai
HUGO FROSCH ./. Hugo Boss
Am 03.11.2020, trifft die Widerspruchsabteilung des EUIPO die folgende ENTSCHEIDUNG: Der Widerspruch Nr. B 3... [weiterlesen]
Okt
Tiger vs. Tiger Streit unter Bildmarken
Am 17/02/2015 ergeht durch die Widerspruchsabteilung die folgende ENTSCHEIDUNG: Der Widerspruch Nr. B 2 148... [weiterlesen]
Feb
Wiedereinsetzung abgelehnt, wenn Fax des HABM als Spam gelöscht.
Sachverhalt 1. Mit Anmeldung vom 1. März 2012 beantragte M24 GmbH („die Anmelderin“) die Eintragung... [weiterlesen]
Mrz
linsen butler ./. Brillenbutler
Sachverhalt Mit Anmeldung vom 12. Mai 2011 beantragte Wolfgang Buttler („der Anmelder“) die Eintragung der... [weiterlesen]
Okt
WHITESTONE ./. Stone
Sachverhalt Am 6. Mai 2011 meldete die Beschwerdeführerin die Wortmarke „WHITESTONE“ als Gemeinschaftsmarke für die... [weiterlesen]
Okt
Wallunica ./. Wall
Sachverhalt Am 11. Mai 2010 meldete der Beschwerdegegner die Wortmarke „wallunica“ als Gemeinschaftsmarke für Waren... [weiterlesen]
Okt