Kategorie-Archive: Urteile-Markenrecht
Big Mac vs. Supermac’s: Der Burger-Krieg vor Gericht
In der bizarren Welt der Markenrechtsstreitigkeiten bahnt sich ein epischer Kampf zwischen dem Fast-Food-Giganten McDonald’s... [weiterlesen]
Jun
EUG: Marke „Fack Ju Göhte“ nicht eintragungsfähig
URTEIL DES GERICHTS (Sechste Kammer) In der Rechtssache T‑69/17 betreffend eine Klage gegen die Entscheidung... [weiterlesen]
EuGH: Bösgläubigkeit und ihre Vorraussetzungen Urteil vom 11. 6. 2009 — C‑529/07
In der Rechtssache C‑529/07 betreffend ein Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 234 EG, eingereicht vom Obersten Gerichtshof... [weiterlesen]
Sep
BPATG: Arthromobil ist ausreichend kreativ um schutzfähig zu sein
Der 30. Senat des Bundespatentgerichtes senkt die Anforderungen an die Schutzfähigkeit weiter. Die ungewöhnliche Kombination... [weiterlesen]
Jul
Ein Vorname (SAM) kann für Bekleidung wie eine Marke benutzt werden
Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichtshofes Frankfurt (Az. 6 U 141/14) am Main hat auf die... [weiterlesen]
Jan
Culinaria vs. Villa Culinaria;
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 5. Dezember 2012 durch... [weiterlesen]
Okt
Stadt Land Fluss App verletzt nicht gleichlautende Wortmarke
Das Kammergericht Berlin hat in dem Berufungsverfahren bestätigt, dass eine App fürs Smartphone den Namen... [weiterlesen]
Mai
Tolle Wortmarke moebel.de zum an die Wand hängen
Der Versuch die Marke „Moebel.de“ für die Dienstleistungen „Einzelhandel“ für verschiedene Waren sowie dazugehörige Dienstleistungen... [weiterlesen]
Mai
BGH bejaht Löschungsanspruch gegen Domaininhaber
In einem kürzlich veröffentlichten Urteil (Urt. v. 06.11.2013 – I ZR 153/12) sprach der erste... [weiterlesen]
Apr
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