Kategorie-Archive: Urteile-Markenrecht
BPatG-Beschluss zur Farbmarke „Lila“: Warum abstrakte Farbmarken so schwer schutzfähig sind
Farbmarken begegnen uns im Alltag ständig – man denke nur an das Sparkassen-Rot oder das... [weiterlesen]
Apr.
Peek & Cloppenburg: Ein Lehrstück für gleichnamige Unternehmen im Marken- und Namensrecht
Wenn zwei Unternehmen den gleichen Namen tragen und sich ihre Geschäftsfelder überschneiden, ist der Konflikt... [weiterlesen]
Apr.
Big Mac vs. Supermac’s: Der Burger-Krieg vor Gericht
In der bizarren Welt der Markenrechtsstreitigkeiten bahnt sich ein epischer Kampf zwischen dem Fast-Food-Giganten McDonald’s... [weiterlesen]
Juni
EUG: Marke „Fack Ju Göhte“ nicht eintragungsfähig
URTEIL DES GERICHTS (Sechste Kammer) In der Rechtssache T‑69/17 betreffend eine Klage gegen die Entscheidung... [weiterlesen]
EuGH: Bösgläubigkeit und ihre Vorraussetzungen Urteil vom 11. 6. 2009 — C‑529/07
In der Rechtssache C‑529/07 betreffend ein Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 234 EG, eingereicht vom Obersten Gerichtshof... [weiterlesen]
Sep.
BPATG: Arthromobil ist ausreichend kreativ um schutzfähig zu sein
Der 30. Senat des Bundespatentgerichtes senkt die Anforderungen an die Schutzfähigkeit weiter. Die ungewöhnliche Kombination... [weiterlesen]
Juli
Ein Vorname (SAM) kann für Bekleidung wie eine Marke benutzt werden
Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichtshofes Frankfurt (Az. 6 U 141/14) am Main hat auf die... [weiterlesen]
Jan.
Culinaria vs. Villa Culinaria;
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 5. Dezember 2012 durch... [weiterlesen]
Okt.
Stadt Land Fluss App verletzt nicht gleichlautende Wortmarke
Das Kammergericht Berlin hat in dem Berufungsverfahren bestätigt, dass eine App fürs Smartphone den Namen... [weiterlesen]
Mai