Kategorie-Archive: Urteile-Markenrecht

BPatG-Beschluss zur Farbmarke „Lila“: Warum abstrakte Farbmarken so schwer schutz­fähig sind

Farbmarken begegnen uns im Alltag ständig – man denke nur an das Sparkassen-Rot oder das... [weiterlesen]

Peek & Cloppenburg: Ein Lehrstück für gleich­namige Unter­nehmen im Marken- und Namensrecht

Wenn zwei Unter­nehmen den gleichen Namen tragen und sich ihre Geschäfts­felder überschneiden, ist der Konflikt... [weiterlesen]

Big Mac vs. Supermac’s: Der Burger-Krieg vor Gericht

In der bizarren Welt der Marken­rechts­strei­tig­keiten bahnt sich ein epischer Kampf zwischen dem Fast-Food-Giganten McDonald’s... [weiterlesen]

EUG: Marke „Fack Ju Göhte“ nicht eintragungsfähig

URTEIL DES GERICHTS (Sechste Kammer) In der Rechts­sache T‑69/17 betreffend eine Klage gegen die Entscheidung... [weiterlesen]

EuGH: Bösgläu­bigkeit und ihre Vorraus­set­zungen Urteil vom 11. 6. 2009 — C‑529/07

In der Rechts­sache C‑529/07 betreffend ein Vorab­ent­schei­dungs­er­suchen nach Art. 234 EG, einge­reicht vom Obersten Gerichtshof... [weiterlesen]

Das Hansea­tische Oberlan­des­ge­richt entschied in einem Berufunsg­ver­fahren das das Firmen­schlagwort “Creditsafe” bzw. “creditsafe” im Geschäfts­be­reich... [weiterlesen]

BPATG: Arthro­mobil ist ausrei­chend kreativ um schutz­fähig zu sein

Der 30. Senat des Bundes­pa­tent­ge­richtes senkt die Anfor­de­rungen an die Schutz­fä­higkeit weiter. Die ungewöhn­liche Kombi­nation... [weiterlesen]

Ein Vorname (SAM) kann für Bekleidung wie eine Marke benutzt werden

Der 6. Zivil­senat des Oberlan­des­ge­richts­hofes Frankfurt (Az. 6 U 141/14)  am Main hat auf die... [weiterlesen]

Culinaria vs. Villa Culinaria;

Der I. Zivil­senat des Bundes­ge­richtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 5. Dezember 2012 durch... [weiterlesen]

Stadt Land Fluss App verletzt nicht gleich­lau­tende Wortmarke

Das Kammer­ge­richt Berlin hat in dem Berufungs­ver­fahren bestätigt, dass eine App fürs Smart­phone den Namen... [weiterlesen]