Kategorie-Archive: Urteile-Markenrecht

OpenAI gewinnt Marken­streit in den USA – Mahnung zur frühen IP-Sicherung, auch für Europa

US-Markenrecht kompakt: Der OpenAI-Fall zeigt „First-to-use“. Eine Domain reicht nicht – entscheidend sind echte Nutzung,... [weiterlesen]

Marken mit Perso­nen­namen: Was deutsche Unter­nehmen bei US-Anmel­dungen beachten müssen

EuG kippt farbige „Rubik’s Cube”-Marken – was Unter­nehmen daraus lernen sollten

Verwechs­lungs­gefahr bei US-Marken: Warum die Anmeldung „CP“ vor dem USPTO scheiterte

Die US-ameri­ka­nische Marken­be­hörde USPTO (United States Patent and Trademark Office) hat im Rahmen eines sogenannten... [weiterlesen]

Schutz der Unions­marke „tages­schau“: EuG bestätigt Marken­nutzung durch öffentlich-recht­liche Sender

Die „tages­schau“ ist nicht nur eine der bekann­testen Nachrich­ten­marken Deutsch­lands, sondern auch ein geschütztes Zeichen... [weiterlesen]

BPatG-Beschluss zur Farbmarke „Lila“: Warum abstrakte Farbmarken so schwer schutz­fähig sind

Farbmarken begegnen uns im Alltag ständig – man denke nur an das Sparkassen-Rot oder das... [weiterlesen]

Peek & Cloppenburg: Ein Lehrstück für gleich­namige Unter­nehmen im Marken- und Namensrecht

Wenn zwei Unter­nehmen den gleichen Namen tragen und sich ihre Geschäfts­felder überschneiden, ist der Konflikt... [weiterlesen]

Big Mac vs. Supermac’s: Der Burger-Krieg vor Gericht

In der bizarren Welt der Marken­rechts­strei­tig­keiten bahnt sich ein epischer Kampf zwischen dem Fast-Food-Giganten McDonald’s... [weiterlesen]

EUG: Marke „Fack Ju Göhte“ nicht eintragungsfähig

URTEIL DES GERICHTS (Sechste Kammer) In der Rechts­sache T‑69/17 betreffend eine Klage gegen die Entscheidung... [weiterlesen]

EuGH: Bösgläu­bigkeit und ihre Vorraus­set­zungen Urteil vom 11. 6. 2009 — C‑529/07

In der Rechts­sache C‑529/07 betreffend ein Vorab­ent­schei­dungs­er­suchen nach Art. 234 EG, einge­reicht vom Obersten Gerichtshof... [weiterlesen]