Kategorie-Archive: Urteile-Markenrecht
BPatG: GREEN FUTURE COMPANY nicht schutzfähig, da zu sehr Slogan
BESCHLUSS In der Beschwerdesache betreffend die Markenanmeldung 30 2009 058 140.1 hat der 30. Senat... [weiterlesen]
FACE CLINIC mit Grafik schutzfähig
In der Beschwerdesache betreffend die Markenanmeldung 307 10 967.4 hat der 30. Senat (Marken Beschwerdesenat)... [weiterlesen]
Feb
Knopf im Ohr keine Positionsmarke
In der Rechtssache T‑434/12 Margarete Steiff GmbH mit Sitz in Giengen an der Brenz (Deutschland),... [weiterlesen]
Jan
Fleurop — Adwords Kampagne
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 27. Juni 2013 durch... [weiterlesen]
Jan
Preisroboter nicht als Wortmarke schutzfähig
In der Löschungssache betreffend die Wortmarke 306 13 444 PreisRoboter hat die Markenabteilung 3.4 des Deutschen... [weiterlesen]
Nature´s Menü ./. nature:menu
wegen Markenverletzung hat die 9. Zivilkammer des Landgerichts Braunschweig auf die mündliche Verhandlung vom 18.09.2012... [weiterlesen]
Okt
Melox-GRY ./. Maalox
Gehören zu den angesprochenen Verkehrskreisen sowohl Fachkreise (Ärzte und Apotheker) als auch das allgemeine Publikum... [weiterlesen]
Okt
Thomson life ./. Life
Bei identischen Waren oder Dienstleistungen kann eine Verwechslungsgefahr bestehen, wenn das streitige Zeichen durch die... [weiterlesen]
Sep
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