Kategorie-Archive: Urteile
Wettbewerbsrecht
Der Matratzen-Skandal: Ein Lustspiel in der Geschäftswelt
In der Welt der Matratzen gibt es normalerweise nicht viel Aufregendes — es sei denn,... [weiterlesen]
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Abmahnung-Markenrecht Markenrecht
Entscheidung im Markenrechtsstreit: Vita Cola vs. VITALIV
Im Januar 2024 hat die Opposition Division des Amtes für geistiges Eigentum der Europäischen Union... [weiterlesen]
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Markenrecht Urteile-Markenrecht
Big Mac vs. Supermac’s: Der Burger-Krieg vor Gericht
In der bizarren Welt der Markenrechtsstreitigkeiten bahnt sich ein epischer Kampf zwischen dem Fast-Food-Giganten McDonald’s... [weiterlesen]
WeiterlesenJun
Markenrecht News
Die Grenzen der Markenschutzfähigkeit – Die Marke „smart!“ ist nicht schutzfähig
In einer Zeit, in der Marken mehr als nur ein Name oder ein Logo sind,... [weiterlesen]
WeiterlesenMai
Markenrecht News
Die Grenzen der generativen KI bei der Entwicklung einer Marke
In letzter Zeit werde ich immer häufiger gefragt: Kann man generative KI nutzen, um eine... [weiterlesen]
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Puddingkrieg Paula Vs. Flecki
Nachdem der Puddingstreit zwischen dem Dr. Oetkers Pudding Paula und dem Aldi-Puddings “Flecki” in die... [weiterlesen]
Okt
Handtasche darf nicht kopiert werden
In einer aktuellen Entscheidung des OLG Frankfurt wurde die Nachahmung einer Damenhandtasche, die seit vielen... [weiterlesen]
Okt
Endreinigung muss bei Preisen für Ferienhäuser im Endpreis enthalten sein
Wieder einmal musste sich das OLG Hamm mit der Frage beschäftigen, ob die Preisangaben für... [weiterlesen]
Okt
Nature´s Menü ./. nature:menu
wegen Markenverletzung hat die 9. Zivilkammer des Landgerichts Braunschweig auf die mündliche Verhandlung vom 18.09.2012... [weiterlesen]
Okt
Melox-GRY ./. Maalox
Gehören zu den angesprochenen Verkehrskreisen sowohl Fachkreise (Ärzte und Apotheker) als auch das allgemeine Publikum... [weiterlesen]
Okt
Kreuzfahrtpreis muss klar erkennbar sein
Wenn beim Preis für eine Kreuzfahrt mit “€ 555,- p.P. zzgl. Service Entgelt*” geworben wird... [weiterlesen]
Sep
Zwei Millimeter große Grundpreisangabe ausreichend
Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 7. März 2013 entschieden, dass eine Grundpreisangabe für... [weiterlesen]
Sep
Thomson life ./. Life
Bei identischen Waren oder Dienstleistungen kann eine Verwechslungsgefahr bestehen, wenn das streitige Zeichen durch die... [weiterlesen]
Sep