Kategorie-Archive: Wettbewerbsrecht
Abmahnung-Markenrecht Markenrecht
Unberechtigte Sperrungen auf Amazon durch Mitbewerber: Was Händler wissen sollten
Viele Händler verlassen sich auf Amazon als wichtigste Verkaufsplattform. Doch immer wieder kommt es vor,... [weiterlesen]
WeiterlesenJan.
Abmahnung-Markenrecht Markenrecht
Muss “Dubai-Schokolade” wirklich aus Dubai stammen? Ein Blick ins Markenrecht
Schokolade mit Pistaziencreme und Engelshaar erobert die Herzen von Genießern weltweit. Der neueste Trend, der... [weiterlesen]
WeiterlesenDez.
Allgemein
Chiquita verliert vor dem EuG: Warum das ovale Logo keinen Markenschutz erhält – 2 Probleme in einem Fall
Das Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) im Fall Chiquita Brands LLC v. EUIPO... [weiterlesen]
WeiterlesenNov.
Drohnen und Recht Urteile-Urheberrecht
BGH bestätigt: Drohnenaufnahmen und Panoramafreiheit — Keine neuen Maßstäbe, aber klare Grenzen
Der Bundesgerichtshof (Az.: I ZR 67/23) in Karlsruhe hat am 23. Oktober 2024 ein Urteil... [weiterlesen]
WeiterlesenOkt.
Allgemein IT-Recht Urheberrecht
Freie Bahn für KI-Trainingsdaten? Erstes Urteil des LG Hamburg im Spannungsfeld von Urheberrecht und Innovation
Das nun vorliegende Urteil des Landgerichts Hamburg vom 27. September 2024 (Az. 310 O 227/23)... [weiterlesen]
WeiterlesenOkt.
Der Matratzen-Skandal: Ein Lustspiel in der Geschäftswelt
In der Welt der Matratzen gibt es normalerweise nicht viel Aufregendes — es sei denn,... [weiterlesen]
Juli
Navigieren durch die EU Green Claim Verordnung: Ein Leitfaden für Unternehmen
In einer Zeit, in der Nachhaltigkeit im Mittelpunkt des Verbraucherinteresses steht, hat die Europäische Union... [weiterlesen]
Verkäufer von Desinfektionsmitteln werden wettbewerbsrechtlich abgemahnt
Die Angst vor einer Ansteckung ist allgegenwärtig. Als Folge sind Desinfektionsmittel aller Art inzwischen Mangelware.... [weiterlesen]
Apr.
Bei selbst hergestellten Atemschutzmasken droht eine Abmahnung – Das sollte beachtet werden!
In der Corona Krise versuchen zahlreiche Menschen, sich und ihre Mitmenschen durch das Tragen von... [weiterlesen]
Apr.
Ab dem 01. Januar 2019 ersetzt das Verpackungsgesetz die bis dahin geltende Verpackungsverordnung
Ziel des neuen Gesetzes ist es, die Verpackungsverordnung weiterzuentwickeln, um das Recycling, den Einsatz von Sekundärmaterialien... [weiterlesen]
Jan.
LG Würzburg: Nicht DSGVO-konforme Datenschutzerklärung stellt Abmahnung wegen Wettbewerbsverstoß dar
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren hat das Landgericht Würzburg (LG Würzburg, Beschl. v. 13.9.2018 – Az.:... [weiterlesen]
Sep.
Widerrufsrecht gilt auch bei Luftbildern, so das OLG Brandenburg
Das Oberlandesgericht Brandenburg musste sich mit der Frage beschäftigen, ob beim Verkauf von Luftbildern des... [weiterlesen]
Feb.
BGH setzt Verfahren zur Werbung mit dem ÖKO-TEST-Siegel aus — bis der EUGH entscheidet
Der Bundesgerichtshof hat sich entschieden zwei Verfahren, in denen es um die Nutzung des Öko-Test... [weiterlesen]
Jan.
Achtung: Kundenbewertungen können Werbung sein
Das Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 24.05.2017 – 6 U 161/16) hat kürzlich entschieden, dass die... [weiterlesen]
Juli
Bundesnetzagentur ahndet Wettbewerbsverstoß der Vodafone Kabel Deutschland GmbH
Die letzten Tage wurde über eine Werbemaßnahme von Vodafon berichtet, nun geht die Bundesnetzagentur aktiv... [weiterlesen]
Feb.