Kategorie-Archive: Wettbewerbsrecht
Verkäufer von Desinfektionsmitteln werden wettbewerbsrechtlich abgemahnt
Die Angst vor einer Ansteckung ist allgegenwärtig. Als Folge sind Desinfektionsmittel aller Art inzwischen Mangelware.... [weiterlesen]
Apr
Bei selbst hergestellten Atemschutzmasken droht eine Abmahnung – Das sollte beachtet werden!
In der Corona Krise versuchen zahlreiche Menschen, sich und ihre Mitmenschen durch das Tragen von... [weiterlesen]
Apr
Ab dem 01. Januar 2019 ersetzt das Verpackungsgesetz die bis dahin geltende Verpackungsverordnung
Ziel des neuen Gesetzes ist es, die Verpackungsverordnung weiterzuentwickeln, um das Recycling, den Einsatz von Sekundärmaterialien... [weiterlesen]
Jan
LG Würzburg: Nicht DSGVO-konforme Datenschutzerklärung stellt Abmahnung wegen Wettbewerbsverstoß dar
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren hat das Landgericht Würzburg (LG Würzburg, Beschl. v. 13.9.2018 – Az.:... [weiterlesen]
Sep
Widerrufsrecht gilt auch bei Luftbildern, so das OLG Brandenburg
Das Oberlandesgericht Brandenburg musste sich mit der Frage beschäftigen, ob beim Verkauf von Luftbildern des... [weiterlesen]
Feb
BGH setzt Verfahren zur Werbung mit dem ÖKO-TEST-Siegel aus — bis der EUGH entscheidet
Der Bundesgerichtshof hat sich entschieden zwei Verfahren, in denen es um die Nutzung des Öko-Test... [weiterlesen]
Jan
Achtung: Kundenbewertungen können Werbung sein
Das Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 24.05.2017 – 6 U 161/16) hat kürzlich entschieden, dass die... [weiterlesen]
Jul
Bundesnetzagentur ahndet Wettbewerbsverstoß der Vodafone Kabel Deutschland GmbH
Die letzten Tage wurde über eine Werbemaßnahme von Vodafon berichtet, nun geht die Bundesnetzagentur aktiv... [weiterlesen]
Feb
Achtung Unternehmer: Ab dem 01.02.2017 gelten neue Informationspflichten — Abmahnung droht
Nachdem seit dem 09.01.2016 Onlinehändler verpflichtet sind, über die sogenannte OS-Plattform zu informieren, erwarten Onlineshopbetreiber... [weiterlesen]
Jan
Abmahnung droht! – Fehlender Link auf OS-Schlichtungsplattform ist Wettbewerbsverstoß
Seit dem 09.01.2016 gilt für Onlinehändler eine neue Hinweis- und Verlinkungspflicht zur europäischen Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform).... [weiterlesen]
Dez