Kategorie-Archive: Wettbewerbsrecht

Verkäufer von Desin­fek­ti­ons­mitteln werden wettbe­werbs­rechtlich abgemahnt

Die Angst vor einer Anste­ckung ist allge­gen­wärtig. Als Folge sind Desin­fek­ti­ons­mittel aller Art inzwi­schen Mangelware.... [weiterlesen]

Bei selbst herge­stellten Atemschutz­masken droht eine Abmahnung – Das sollte beachtet werden!

In der Corona Krise versuchen zahlreiche Menschen, sich und ihre Mitmen­schen durch das Tragen von... [weiterlesen]

Ab dem 01. Januar 2019 ersetzt das Verpa­ckungs­gesetz die bis dahin geltende Verpackungsverordnung

Ziel des neuen Gesetzes ist es, die Verpa­ckungs­ver­ordnung weiter­zu­ent­wi­ckeln, um das Recycling, den Einsatz von Sekun­där­ma­te­rialien... [weiterlesen]

LG Würzburg: Nicht DSGVO-konforme Daten­schutz­er­klärung stellt Abmahnung wegen Wettbe­werbs­verstoß dar

In einem einst­wei­ligen Verfü­gungs­ver­fahren hat das Landge­richt Würzburg (LG Würzburg, Beschl. v. 13.9.2018 – Az.:... [weiterlesen]

Wider­rufs­recht gilt auch bei Luftbildern, so das OLG Brandenburg

Das Oberlan­des­ge­richt Brandenburg musste sich mit der Frage beschäf­tigen, ob beim Verkauf von Luftbildern des... [weiterlesen]

BGH setzt Verfahren zur Werbung mit dem ÖKO-TEST-Siegel aus — bis der EUGH entscheidet

Der Bundes­ge­richtshof hat sich entschieden zwei Verfahren, in denen es um die Nutzung des Öko-Test... [weiterlesen]

Achtung: Kunden­be­wer­tungen können Werbung sein

Das Oberlan­des­ge­richt Köln (Urteil vom 24.05.2017 – 6 U 161/16) hat kürzlich entschieden, dass die... [weiterlesen]

Bundes­netz­agentur ahndet Wettbe­werbs­verstoß der Vodafone Kabel Deutschland GmbH

Die letzten Tage wurde über eine Werbe­maß­nahme von Vodafon berichtet, nun geht die Bundes­netz­agentur aktiv... [weiterlesen]

Achtung Unter­nehmer: Ab dem 01.02.2017 gelten neue Infor­ma­ti­ons­pflichten — Abmahnung droht

Nachdem seit dem 09.01.2016 Online­händler verpflichtet sind, über die sogenannte OS-Plattform zu infor­mieren, erwarten Online­shop­be­treiber... [weiterlesen]

Abmahnung droht! – Fehlender Link auf OS-Schlich­tungs­plattform ist Wettbewerbsverstoß

Seit dem 09.01.2016 gilt für Online­händler eine neue Hinweis- und Verlin­kungs­pflicht zur europäi­schen Online-Streit­bei­le­gungs­plattform (OS-Plattform).... [weiterlesen]